Seoul Semiconductor und Nichia legen Rechtsstreitigkeiten bei und schließen einen Vertrag über wechselseitige Lizenzen
Von Seoul Semiconductor Co., LTD. (DE)
Seoul Semiconductor Co., Ltd., ("SSC") und die Nichia GmbH gaben die Beendigung Ihrer Rechtsstreitigkeiten bekannt. Hierbei ging es um Patentstreitigkeiten und andere Angelegenheiten sowie weitere rechtliche Konflikte, die zwischen den Unternehmen in den USA, Deutschland, Japan, Groß-Britannien und Korea anhängig waren. Das nun geschlossene Abkommen umfasst einen Vertrag über wechselseitige Lizenzen für LED- und Laserdiodentechnologien, das beiden Unternehmen den Zugriff auf alle patentierten Technologien des Gegenparts erlaubt.
Laut den Abkommensbedingungen werden die laufenden Prozesse schnellstmöglich durch beiderseitigen Rücktritt beendet. Ausgenommen davon ist der Prozess um das Patent DE 691-07-630 T2 von EP 0-437-385 B1 in Deutschland, welches bei einer Anhörung im Februar 2009 verhandelt wird.
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20.02.09
20. Feb 09
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