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Grauduszus: Ministerium versucht Einschüchterung der Vertreterversammlung

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Drohung mit dem Staatskommissar für KV Nordrhein


Drohung mit dem Staatskommissar für KV Nordrhein (ddp direct) ERKRATH Als möglichen massiven Einschüchterungsversuch der Mitglieder der neu gewählten Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) sieht Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft (FÄ), ...

(ddp direct) ERKRATH Als möglichen massiven Einschüchterungsversuch der Mitglieder der neu gewählten Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) sieht Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft (FÄ), einen Brief aus dem NRW-Gesundheitsministerium, in dem die Versammlung ultimativ zur Wahl des KVNo-Vorstandes schon in ihrer konstituierenden Sitzung am 4. Dezember aufgefordert wird.

Falls die Vertreterversammlung einem Antrag der sieben FÄ-Mitglieder auf Aussetzen der vorgesehenen Vorstandswahlen und der Einsetzung einer Findungskommission und öffentlichen Ausschreibung zustimmen würde, wird in dem Schreiben unverhohlen mit der Einsetzung eines Staatskommisssars gedroht, zeigt sich Grauduszus hochgradig erstaunt.

In einem Brief an NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens verweist der FÄ-Präsident, selbst Mitglied der Vertreterversammlung, darauf, dass eine solche Androhung schon im Vorfeld der konstituierenden Sitzung zu erheblichen Irritationen führen könne.

Grauduszus appelliert an die Ministerin als Mitglied einer Partei, die sich in dankenswerter Weise seit langem um die demokratische Kultur in unserem Lande verdient macht, den Brief aus Ihrem Hause einer kritischen Würdigung zu unterziehen.. Mit dem Antrag der FÄ-Mitglieder sei beabsichtigt: Profil, Funktion und Aufgabe der Vertreterversammlung als wichtigstes Organ der KV-Nordrhein nach Jahren eine gewissen demokratischen Lethargie wieder zu schärfen und die Wahl der beiden Vorstände zu einem transparenten und ur-demokrtaischen Vorgang zu machen.

Hinweis für die Redaktionen: Brief an die Ministerin im Anhang


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=== KVNo Brief Steffens 301110. pdf (Dokument) ===

Schreiben der Freien Ärzteschaft an Gesundheitsministerin NRW, Barbara Steffens, im Vorfeld der konstitutierenden Sitzung der KVNo-Vertreterversammlung am 04.12.2010

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Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Peter Orthen-Rahner, verantwortlich.

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