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DSD kann 2003 keinen Überschuss erwirtschaften

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Interseroh kritisiert Blockade des Wettbewerbs durch den Grünen Punkt


Köln - Der Entsorgungskonzern Duales System Deutschland AG (DSD) hat im Jahr 2003 weniger Umsatz gemacht. Er fiel von rund 1,8 auf 1,6 Milliarden Euro. Einen Überschuss habe DSD 2003 nicht erwirtschaften können, weshalb erstmals keine Dividenden auf stille Beteiligungen ausbezahlt werden. Die Kosten für Entsorgung und Verwertung lagen mit 1,6 Milliarden Euro unter dem Vorjahr. "Diese Kostenentwicklung basiert im Wesentlichen auf einem mit der Entsorgungswirtschaft ausgehandelten Kompromiss zur Mengen- und Preisreduzierung aufgrund des zum 01.01.2003 eingeführten Pflichtpfandes sowie dem Verbrauch der Rückstellung 'Verfehlung der Mehrwegquote', sagte DSD-Vorstandschef Hans-Peter Repnik bei der Vorstellung der Unternehmensbilanz in Köln. Aufgrund der Zulassung von Konkurrenzsystemen rechnet das Grüne Punkt-Unternehmen im Geschäftsjahr 2004 mit Rückgängen bei den Lizenzerlösen.

Im August 2003 wurde das Mainzer Unternehmen Landbell als weiteres duales System in Hessen zugelassen. Zum Jahresende folgte die Zulassung dann in Hamburg. Weitere Bundesländer sollen folgen. Eine Zulassung der Kölner Interseroh AG, Köln, ist erstmals im März 2004 in Hamburg erfolgt.
"Angesichts der schwierigen kartellrechtlichen Fragestellungen und der eindeutigen Haltung des Bundeskartellamtes in der Wettbewerbsfrage haben Aufsichtsrat und Vorstand beschlossen, auf eine Klage gegen die Zulassung der Landbell AG als weiteres duales System in Hessen und in Hamburg zu verzichten, um die erreichte kartellrechtliche Stabilisierung nicht zu gefährden", so Repnik.

Anders liege der Fall bei der Interseroh AG. Hierbei handele es sich um eine Gesellschaft, die maßgeblich von Unternehmen der Entsorgungswirtschaft getragen wird. Die Vertretung der Entsorgungswirtschaft im Aufsichtsrat des DSD wurde vom Kartellamt beanstandet. "Ich vermag nicht einzusehen, dass dieses Merkmal auf einen Wettbewerber, bei dem die Verflechtung mit der Marktgegenseite zur Geschäftsgrundlage gehört und der sich lediglich auf die Mitbenutzung des von uns eingerichteten Sammelsystems stützt, nicht zutreffen soll. Deshalb haben wir gegen die Zulassung der Interseroh AG als weiteres duales System in Hamburg Klage erhoben", so Repnik.

Die Vorgehensweise des DSD als marktbeherrschendes Unternehmen stößt bei Interseroh auf Unverständnis. "Das DSD versucht mit der Klage gegen die Zulassung in Hamburg nur einen Weg zu beschreiten, um den von EU-Kommission und Kartellamt angemahnten Wettbewerb fortlaufend zu verzögern", kritisierte der Interseroh-Sprecher Michael Block. Das Kartellamt habe im Übrigen mehrfach betont, dass gegen Intereseroh kein kartellrechtliches Verfahren betrieben werde, "während das Untersagungsverfahren gegen die DSD AG noch immer läuft."

Kritisch zum Status quo des Entsorgungswettbewerbs äußert sich auch Dr. Henning Tegner von der TU-Berlin: "Wettbewerb ist gerade nicht dadurch gekennzeichnet, dass sich Strukturen verfestigen, sondern dadurch, dass die Karten permanent neu gemischt werden. Und das ist grundverschieden von dem, was wir heute haben". Das DSD wisse seit geraumer Zeit, dass sich beim Wettbewerb etwas tun müsse. "Doch die Beschäftigung mit dem Problem wurde über Jahre hinaus immer weiter verschoben", so Tegner.


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