Never change a winning team - diese altbekannte Sportlerweisheit ist auch für die Umsetzung der WEEE-Richtlinie in Deutschland ein guter Ratgeber. Der Referentenentwurf des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes nimmt diesen Ball auch weitgehend auf und wird daher vom bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. im Grundsatz begrüßt.
Die Erfolgsstory des Elektro- und Elektronikgeräterecyclings in Deutschland, so die Auffassung des bvse, dürfe durch neue gesetzliche Rahmenbedingungen nicht in Frage gestellt, sondern müsse gestärkt werden. Schon jetzt übererfülle Deutschland die umweltpolitische Zielsetzung der WEEE-Richtlinie (4 kg/E/a) mit einer Sammelquote von durchschnittlich 5,5 kg/Jahr und Einwohner deutlich. Das heißt, unsere Erfassungs- und Recyclingstrukturen sind leistungsstark und effizient.
Von daher begrüße der Verband auch, dass der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an dem zweistufigen System festhalte. In der ersten Stufe des Systems stehe die kommunale Erfassung der Elektro(nik)-Altgeräte und in der zweiten Stufe die Rücknahme- und Verwertungspflicht der Hersteller. Das ist eine Konzeption, die aus unserer Sicht effektiv und zielführend sein kann, betont der bvse und fügt hinzu, dass damit die bestehenden und erfolgreichen Strukturen nicht zerstört, sondern sinnvoll genutzt und weiterentwickelt würden. Da die Verbaucher-Akzeptanz des bestehenden Systems hervorragend ist, wäre alles andere auch ein Schildbürgerstreich.
Der bvse hebt in seiner Stellungnahme hervor, dass die mittelständische Entsorgungswirtschaft über die notwendigen, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigten Sam-melstellen verfügten und so die Möglichkeit bestehe, diese als Annahmestellen in die Konzepte der entsorgungspflichtigen Gebietskörperschaften zu integrieren. Der Recycling-Mittelstand setze hier voll, auch im Sinne des Verbrauchers, auf eine faire Kooperation mit den Kommunen.
In diesem Zusammenhang weist der bvse darauf hin, dass seine Forderung nach Transparenz durch Zertifizierung vom Referentenentwurf aufgegriffen wurde. Die Überprüfung der Einhaltung branchenspezifischer Qualitätskriterien beim Recycler könne in die jährliche Zertifizierung zum Entsorgungsfachbetrieb problemlos und ohne zusätzlichen Aufwand integriert werden.
Sehr skeptisch sehen die bvse-Mittelständler jedoch die im Referentenentwurf vorgesehene zentrale Führungsrolle der so genannten Gemeinsamen Stelle hinsichtlich der Verteilung von Entsorgungsaufgaben. Zentrale Strukturen führen schnell zu Marktkonzentrationen, die die bestehende Flexibilität und damit auch die Effizienz des Systems in Frage stellen. Der bvse weist darauf hin, dass mittelständische Recyclingunternehmen über das Know-how für Demontage und Verwertung verfügten. Entscheidend für die Effektivität sei die Kompetenz und die Kapazität hinsichtlich der konkreten Verwertung der gebrauchten Elektro- und Elekt-ronikgeräte. Die politischen Rahmenbedingungen müssen diesem Umstand Rechnung tra-gen, damit auch zukünftig sowohl die Sammelquote als auch die geforderte Verwertungsqualität erreicht werden können.
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