info@PortalDerWirtschaft.de | 02635/9224-11
Suchmaschinenoptimierung
mit Content-Marketing - Ihre News
Medienbüro Sohn |

Interseroh weist Klagebegründung des Grünen Punktes in Hamburg zurück

Bewerten Sie hier diesen Artikel:
1 Bewertung (Durchschnitt: 5)


Kritik an marktbeherrschender Stellung des DSD beim Verpackungsrecycling


Köln/Hamburg - Der Kölner Entsorgungsdienstleister Interseroh http://www.interseroh.de hat die Begründung der Klage des Müllkonzerns Duales System Deutschland AG (DSD) http://www.gruener-punkt.de gegen die Freie und Hansestadt Hamburg zur Aufhebung der Genehmigung von INTERSEROH als weiteres duales System zurückgewiesen. „INTERSEROH erfüllt die Anforderungen der Verpackungsverordnung in vollem Umfang und ist rechtlich in der Lage und in jeglicher Hinsicht befugt, in Konkurrenz zum Grünen Punkt zu treten. Wir sind am Markt und wir werden es bleiben“, erklärte der Interseroh-Geschäftsführer Markus Müller-Drexel.

Nach Ansicht des DSD werde Interseroh maßgeblich von Unternehmen der Entsorgungswirtschaft getragen. Die Vertretung der Entsorgungswirtschaft im Aufsichtsrat des DSD wurde vom Kartellamt beanstandet. "Ich vermag nicht einzusehen, dass dieses Merkmal auf einen Wettbewerber, bei dem die Verflechtung mit der Marktgegenseite zur Geschäftsgrundlage gehört und der sich lediglich auf die Mitbenutzung des von uns eingerichteten Sammelsystems stützt, nicht zutreffen soll. Deshalb haben wir gegen die Zulassung der Interseroh AG als weiteres duales System in Hamburg Klage erhoben", begründete DSD-Vorstandschef Hans-Peter Repnik Repnik das juristische Vorgehen seines Unternehmens.

Die Vorgehensweise des DSD als marktbeherrschendes Unternehmen stößt bei Interseroh auf Unverständnis. „Ich frage mich, ob die Klage in erster Linie darauf abzielt, den Wettbewerb zu verhindern? Wenn dem so wäre, zeigte sich hier das typische Verhalten eines Monopolisten, der mit allen Mitteln versucht, den Wettbewerb zu behindern,“ so Müller-Drexel.

DSD gehe mit seiner Klagebegründung von falschen juristischen Annahmen aus. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof habe 2001 in einem Urteil (6 UE 3127/01) – das die DSD AG selbst zitiere – festgestellt, dass es keinen rechtlichen Schutz vor privater Konkurrenz gebe. Auch der Gesetzgeber habe in der Verpackungsverordnung ausdrücklich festgelegt, dass die so genannte „kollektive Pflichterfüllung“ verschiedener Hersteller und Vertreiber durch einen Dritten und dessen Duales System erfolgen könne, „also durch einen privatwirtschaftlich organisierten Systembetreiber wie Interseroh“, betonte Müller-Drexel.

Außerdem stelle die Klagebegründung selbst fest, dass es keinerlei Vorgaben in der Verpackungsverordnung dazu gebe, wie Duale Systeme zu organisieren, auszugestalten, zu finanzieren und zu unterhalten sind. Müller-Drexel: „Die von der DSD angefochtene Feststellung in Hamburg ist weder rechtswidrig noch wird DSD in ihren Rechten verletzt. Vielmehr hebelt sich die Argumentation der Klage praktisch selbst aus.“



Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Gunnar Sohn, verantwortlich.

Pressemitteilungstext: 276 Wörter, 2101 Zeichen. Als Spam melden


Kommentare:

Es wurde noch kein Kommentar zu diesem Thema abgegeben.



Ihr Kommentar zum Thema





Weitere Pressemitteilungen von Medienbüro Sohn lesen:

Medienbüro Sohn | 25.02.2008

Novelle der Verpackungsverordnung

Berlin - Der Deutsche Bundestag hat den Weg für die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung freigemacht. Allerdings sieht die Firma BellandVision keinen Grund, die im Markt dominierenden dualen Systeme vor dem Wettbewerb mit Selbstentsorgern zu sc...
Medienbüro Sohn | 15.01.2008

Mobilfunk meets Modemarkt: New Yorker startet Handyangebot

Düsseldorf/Braunschweig - Fragt man den Mobilfunktrends 2008, dann kommen ganz unterschiedliche Ansichten. Sprachsteuerung und das mobile Internet werden eine gewaltige Rolle spielen, meinen die einen. Andere erwarten zur Fußball-Europameisterschaf...
Medienbüro Sohn | 14.01.2008

Die Stimme erobert den PC

Las Vegas/Berlin - Bill Gates hat auf der Elektronikmesse Consumer Electronics Show (CES) http://www.cesweb.org in Las Vegas ein neues digitales Jahrzehnt beschworen. Damit bringt er seine Zuversicht auf den Punkt, dass die Digitalisierung des Alltag...