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Putin und die Krim


Von Ukraine Krim

Seit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch erreichte das politische Zerren um die ukrainische Halbinsel Krim ihren Höhenpunkt. Am 24. Februar 2014 stürzte die ukrainische Opposition Viktor Janukowitsch von seinem Thron. Seither fordert das pro-russische Lager die Wiederkehr zu der Russischen Föderation, während die Opposition weiter darum kämpft, dass die Ukraine eigenständig bleibt. Am 16.03.2014 wurde das Volk der bisher ukrainische Halbinsel Krim dazu aufgerufen in einer Volksabstimmung zu entscheiden ob die Halbinsel der russischen Föderation angeschlossen werden soll oder ob die Krim weiter ein Teil des ukrainische Staates sein soll. Das Ergebnis dieser Abstimmung stand bereits nach den ersten Hochrechnungen fest. Die Krim soll an die russische Föderation angeschlossen werden und damit alle bisherigen Hoheitsrechte an die russische Regierung abgeben.
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Die westlichen Regierungen werden das Referendum nicht anerkennen

Bereits vor dem bekannt werden des Ergebnisses, war deutlich zu hören, dass die westlichen Regierungen das Referendum nicht anerkennen werden. Es verstoße nicht nur gegen das bestehende Völkerrecht, sondern auch gegen die ukrainische Verfassung. so die einhellige Stimme der westlichen Regierungen. Laut der ukrainischen Verfassung ist ein Referendum zwar erlaubt, aber ausschließlich zu politischen Fragen. Gebietsänderungen bedürfen eines nationalen Referendums. Sowohl die USA als auch zahlreiche weitere Regierungen haben der russischen Regierung damit gedroht, dass es weitreichende Sanktionen geben werde, solange Russland in die Ukraine „einfällt“.“Moskau werde schon in den kommenden Tagen mit Sanktionen rechnen müssen. Zudem werde das Land international isoliert, was die russische Wirtschaft schwächen werde“, hieß es aus dem Weißen Haus. Die russische Regierung hingegen hält an dem Standpunkt fest, dass alle bisherigen Schritte dem Völkerrecht entsprechen und anzuerkennen seien. Bereits in diesem Monat soll der Anschluss an Russland erfolgen. Die Weichen dazu hat Russland bereits im Voraus gestellt. Die Bürger der Krim sollen selbst entscheiden welche Staatsbürgerschaft sie besitzen wollen, laut Angaben des russischen Regierungschef Aksjonow soll niemand dazu gezwungen werden seinen ukrainischen Pass abzugeben. Ob die ukrainische Regierung militärisch gegen die Annexion der Krim an Russland vorgehen wird ist bisher nicht klar. Das wirtschaftlich instabile Land wird es sich kaum leisten können gegen die Übermacht Russlands anzukämpfen. Jedoch wird die Opposition die für eine Autonomie der Ukraine kämpft, es sicherlich nicht einfach hinnehmen, dass ein Teil ihres Landes ohne Konsequenzen an Russland angeschlossen wird. Der Oppositionsführer Vitali Klitschko bezeichnete des 16. März „als dunklen Tag in der russischen Geschichte“, „heute erwarten wir, dass die EU die schärfsten Sanktionen die es seit Ende des Kalten Krieges gegeben hat, gegen Russland verhängen wird.“

Doch was will Putin mit der Krim, was will er erreichen?

Es scheint als würde sein Trauma, der Zerfall der Sowjetunion wieder aufflackern. Der Kremlchef bezeichnete in seiner Biographie den Zerfall der Sowjetunion als „Größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. In seiner Biographie sagte er weiter, dass der Zerfall der Sowjetunion zurück zuführen sein soll auf eine „Lähmung der Macht“. Seither versucht er mit allen Mitteln diese Lähmung der Macht zu verhindern. Mit der Annexion der Krim an die russische Föderation stellt er seine Macht unter Beweis. Bereits 2008 drohte Putin damit, die Krim und die Ostukraine zu annektieren sollte die Ukraine in die Nato aufgenommen werden. Die wirtschaftlich instabile Region des Krims, werden ihm kaum Anlass dazu gegeben haben, die Krim in sein Land aufzunehmen. Einigen Russlandexperten zufolge sei diese Reaktion Russlands auf die Angst zurück zu führen, dass die Ukraine sich politisch zu weit nach Westen orientieren könne. Putin wolle mit aller Macht verhindern, dass sein Volk zu nah an der westlichen Politik lebe, auch wenn ihm die Annexion der Krim mehrere Milliarden Euro kostet.


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