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FRK - Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation |

FRK fordert von Sachsenkoalition bundesweite Vorreiterrolle bei Breitbandversorgung unterversorgter Regionen

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Durch die Initiative für einen Breitbandfonds den die Sachsen Bank organisiert, soll der Breitbandausbau unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips in unterversorgten Regionen forciert werden.

Leipzig, 6. Oktober 2014 - Der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation

(FRK) fordert, dass Sachsen seiner Vorreiterrolle in der Wirtschaftsentwicklung der ost und mitteldeutschen Bundesländer gerecht wird, und auch ein Beispiel für die

westdeutschen Bundesländer im Breitbandausbau gibt. Der Verband präsentierte bei

seinem traditionellen, inzwischen 17. Medien- und Kabelkongress in Leipzig, sein

Konzept zur Finanzierung des Breitbandausbaus in Sachsen und in anderen

unterversorgten Regionen in Deutschland.



Dabei nahm der FRK-Vorsitzende, Heinz-Peter Labonte, heute zur Kongresseröffnung

vor Pressevertretern Politik und Finanzwirtschaft in die Pflicht. So soll mit einem von

der Sachsen Bank aufgelegten Breitbandfonds mit Hilfe unabhängiger

mittelständischer Kabelnetz- und auch kommunaler lokaler Infrastrukturbetreiber

Sachsen ein Beispiel geben, um das Ziel der Bundesregierung zu erfüllen, bis 2018 mit

einem innovativen Konzept in Sachsen flächendeckend Internetverbindungen von

mindestens 50 Mbit/s anzubieten.



Zugleich würde sich Sachsen damit richtungsweisend an die Spitze aller Bundesländer

setzen. Durch die Umsetzung dieses Konzeptes könne die Sachsen Bank mit ihrer

Muttergesellschaft Landesbank Baden- Württemberg auch die Forderung der

Ministerpräsidenten Tillich und Kretschmann erfüllen, die Breitbandversorgung in

beiden Ländern zu beschleunigen.



So hätten in Sachsen abseits der Ballungszentren Leipzig, Dresden und Chemnitz nur

neun Prozent der Haushalte einen Internetzugang mit einer Geschwindigkeit von 50

Mbit/s und mehr. Darunter litten insbesondere die Wirtschaftsstandorte im ländlichen

Raum, die im digital-globalen Markt rasch an Wettbewerbsfähigkeit und

Innovationskraft verlieren. "Derzeit gelten leider immer noch große Teile Sachsens

sowie rund ein Viertel der Haushalte in Deutschland als unterversorgt. Dies erschwert

auch die flächendeckende Versorgung mit lokalen Fernsehprogrammen nachhaltig",

erläutert der FRK-Vorsitzende die aktuelle Situation. Um der sich derzeit zwischen den

Ballungsräumen auf der einen sowie in den Randlagen der Städte und ländlichen

Regionen auf der anderen Seite immer stärkeren digitalen Spaltung wirksam

entgegenzuwirken, spricht sich der FRK für eine Erschließung von Finanzmitteln unter

strikter Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips aus. Dies sei angesichts der am Markt zu

erzielenden Zinserträge bei weitem einträglicher für private und institutionelle Anleger

als herkömmliche oder hochriskante Geldanlagen, die bereits schon einmal zur

Finanzkrise führten. Zugleich fordert der Fachverband eine Dezentralisierung des

Breitbandausbaus durch den Einsatz der im Mittelstand bereits bei der Errichtung von

Kupferkoaxialnetzen bewährten, innovativen, erfolgreichen Finanzierungskonzepte.



Nach Expertenschätzungen lassen sich, so Labonte weiter, zwischen 10 und 20 Prozent

der heute in Deutschland unterversorgten Haushalte bis 2018 mit 50 Mbit/s

privatwirtschaftlich rentabel erschließen, ohne dass dafür öffentliche Mittel eingesetzt

werden müssen und damit zugleich weit verbreitete Mitnahmeeffekte verhindern.

"Durch die konsequente Beachtung des Subsidiaritätsprinzips kann sich die öffentliche

Hand voll und ganz auf die Förderung des Breitbandausbaus in solchen

unterversorgten Gebieten konzentrieren, in denen die Regionen aus

Rentabilitätsgründen nur mit öffentlichen Mitteln breitbandig erschlossen werden

können", erklärt Labonte. "Hierbei gilt es, mittelständische und kommunale

Infrastrukturbetreiber sowie die bereits vorhandenen Finanzierungs- und

Kooperationsmodelle von und für Netzbetreiber mit einzubeziehen."



Daher fordert der FRK marktorientierte Maßnahmen der Finanzwirtschaft zur

Aktivierung von Eigen- und Fremdkapital aus dem privaten und institutionellen

Anlegersektor. Der Verband sieht hierbei insbesondere die Landesregierungen in der

Pflicht, über ihre Positionen in den Aufsichtsgremien der Finanzinstitute die

Landesbanken und Sparkassen auf ihre Verantwortung für unser Gemeinwesen zu

verpflichten. Immerhin seien Landesbanken zur Rettung ihrer Existenz erhebliche

Steuergelder zugeflossen. Er schlägt daher konkret vor, dass die Sachsen Bank mit ihrer

Muttergesellschaft einen oder mehrere Breitbandfonds für die Finanzierung von

Ausbauprojekten in unterversorgten Gebieten des Landes auflegt.



Analog dazu könnten aber auch die sächsischen Sparkassen oder

Genossenschaftsbanken über die DEKA oder Union Investmentgruppe solche Fonds für

ihre privaten und institutionellen Anleger initiieren. Gleichzeitig hätten sie dabei die

Chance, Kredite für die Finanzierung renditesicherer Infrastrukturprojekte

auszureichen.



Labonte betonte nochmals ausdrücklich, dass bei der Erschließung Deutschlands mit

Kupferkoaxialkabel diese Verfahren erfolgreich praktiziert wurden. Entsprechend

dieser Praxis würden derzeit in der Lausitz bereits die ersten Breitbandprojekte mit

mehr als 100 Mbit/s mit Glasfaser bis in die Wohnungen mit Privatfinanzierung in

ländlichen Gebieten als Best-Practice-Beispiele realisiert.



In Kooperationen mit Kommunen und lokalen Netz betreibern könnten demnach auch

die sächsischen Banken richtungsweisend für alle Bundesländer und Landesbanken

Projekte in unterversorgten Regionen finanzieren, um bis 2018 die flächendeckende

Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s im gesamten Bundesland zu erreichen. Daher

ruft der FRK Bürgermeister und Stadträte auf, mit den unabhängigen mittelständischen

Netzbetreibern entsprechende lokale Projekte zu entwickeln oder weitere, bereits

erfolgreich umgesetzte Breitbandinitiativen zu präsentieren.


Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Herr Heinz-Peter Labonte (Tel.: 06136 996910), verantwortlich.

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