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IfKom: Schneller Breitbandausbau hat wichtige Schlüsselfunktion für den Wirtschaftsstandort Deutschland

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Förderprogramm für Breitbandausbau muss effizient gestaltet werden. Weitere Gelder für unwirtschaftliche Gebiete notwendig. Damit Deutschland den Anschluss nicht verliert, ist die Politk gefordert.

Die Höhe der Finanzmittel aus der Frequenzversteigerung steht fest, ebenso die Aufteilung zwischen dem Bund und den Ländern. Mit dem anstehenden Förderprogramm kann die Bundesregierung für einen effizienten Einsatz der Gelder sorgen und politischen Aktionismus verhindern. Darüber hinaus dürfen die Länder im Osten Deutschlands nicht abgehängt werden.

Die Bundesländer erhalten zusammen 626 Mio. Euro aus den Erlösen der Frequenzversteigerung und sollen diese für den Breitbandausbau einsetzen. Der Bund wird einen ebenso hohen Anteil zusammen mit rund 1,4 Mrd. Euro aus dem Haushalt des Verkehrsministeriums in ein Förderprogramm einbringen, dessen Ausgestaltung sich bereits verzögert, das aber noch in diesem Jahr in Kraft treten soll. Die Ingenieure für Kommunikation (IfKom) fordern die verantwortlichen Politiker auf, mit den Förderrichtlinien für einen effizienten Infrastrukturausbau zu sorgen. Dazu gehören auch Kriterien, die eine Entscheidung darüber beeinflussen, mit welchen Technologien der Breitbandausbau langfristig zukunftssicher erfolgen kann.



Technologieentscheidungen zukunftssicher treffen



Die IfKom sehen Funklösungen und Technologien wie z. B. Vectoring als sinnvoll an, wenn sie einen Beitrag dazu leisten, bis zum Jahr 2018 flächendeckend Anschlussgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Voraussetzung ist jedoch, dass ein langfristig zukunftssicherer Glasfaserausbau (FTTB/FTTH) dadurch nicht wesentlich verzögert wird. Die knappen Finanzmittel aus dem Förderprogramm sollten also mit größtmöglicher Wirkung eingesetzt werden. Deutschland hat gegenüber der EU angekündigt, es werde bald ein Zugangsprodukt entwickeln, das Wettbewerbern einen uneingeschränkten Zugang zu Vectoring-Netzen ermöglicht. Nach Prüfung und Genehmigung durch die EU-Kommission könnte die Vectoring-Technologie dann auch in staatlich geförderten Projekten eingesetzt werden.



An dem Ziel einer 100 Prozent Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 hält die Politik fest. Aus Sicht der IfKom ist dies grundsätzlich richtig. Das Ziel wird sich bis dahin auch nur mit einem Mix unterschiedlicher Technologien umsetzen lassen. Wichtiger als der vermeintlich politische Erfolg ist jedoch die langfristige Ausrichtung der Infrastrukturmaßnahmen. Jenseits des Jahres 2018 wird der Bandbreitenbedarf weiter steigen und die jetzigen Investitionsentscheidungen sind nur dann nachhaltig, wenn sie den Bedarf noch für viele weitere Jahre abdecken. Damit erfüllen sie nicht nur die Ansprüche der Bürger nach schnellem Internetzugang, sondern bilden auch die Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung vieler Regionen. Die derzeitige Lage ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern kritisch. So können in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen derzeit nicht einmal 40 Prozent der Haushalte die von der Politik als künftige Untergrenze ausgegebenen 50 MBit/s erhalten.



Finanzmittel reichen nicht aus



Im Kurbuch Netzallianz des Bundesverkehrsministers formulieren die Netzbetreiber die Erwartung, rund 80% der Haushalte marktgetrieben mit Breitbandzugängen ausbauen zu können. Somit müssen für die restlichen 20%, deren Ausbau sich wirtschaftliche nicht rechnet, regulatorische oder finanzielle Maßnahmen ergriffen werden. Allein der Ausbau der letzten 5% der Haushalte erfordert nach einer von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Studie des TÜV-Rheinland jedoch Investitionen von rund 8 Mrd. Euro. Das derzeitige Volumen der Fördermittel liegt deutlich darunter. Im Kursbuch Netzallianz sind weitere Maßnahmen, wie die Einrichtung von Bürgerfonds, beschrieben, die derzeit nicht umgesetzt sind. Eine konkrete Zeitplanung sucht man vergeblich. Selbst der Digitalverband Bitkom kritisiert das langsame Arbeitstempo der Netzallianz. Die letzte Sitzung fand im April 2015 statt, die vorgebrachten Vorschläge der Branche wurden seitdem nicht weiterdiskutiert.



Ausbautempo erhöhen



Die bisher vorliegenden Zahlen über die Menge der deutschen Haushalte, die einen breitbandigen Zugang erhalten können, zeugen von den großen Herausforderungen, die bis 2018 noch zu bewältigen sind. Der TÜV-Rheinland stellte Mitte 2013 eine Verfügbarkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde für 58,4% der Haushalte fest, Mitte 2014 betrug der Ausbaugrad 64,1%, zum Ende 2014 wuchs er auf 66,4%. Das sind 8 Prozentpunkte in 18 Monaten. Bleibt zu hoffen, dass sich das Tempo in den verbleibenden 48 Monaten steigert. Ginge es mit dieser Geschwindigkeit weiter, wären bis Ende 2018 noch nicht einmal 90% geschafft. Und die letzten 10% sind bekanntlich die schwersten!



Deutschland muss aus dem Mittelfeld aufsteigen



Das Gesamtbild erfordert aus Sicht der IfKom mehr Mut zur Ehrlichkeit von Politikern und Unternehmensmanagern sowie verstärkte Anstrengungen von allen Seiten. Selbst die Summe von bisher bekannt gewordenen Unternehmensinvestitionen in das Breitbandnetz und stattlichen Fördermitteln wird nicht ausreichen, um den Gesamtbedarf zu decken. Diese Deckungslücke muss geschlossen werden. Technologieentscheidungen sind nicht nur unter kurzfristigen Ertragsgesichtspunkten, sondern unter dem Aspekt der langfristigen Nutzbarkeit zu treffen. Und schließlich muss das Ausbautempo deutlich erhöht werden, wenn das Ziel bis 2018 erreicht werden soll.



In den regelmäßigen Berichten von Akamai und anderen Organisationen zum Stand der Breitbandversorgung schneidet Deutschland im internationalen Vergleich seit Jahren nur mittelmäßig ab. Stefan Heng, Senior Economist bei Deutsche Bank Research, sieht in Deutschlands Mittelmäßigkeit bei der Breitbandversorgung "durchaus Anlass zur Sorge um das absehbare ökonomische Potenzial und damit auch um die gesellschaftlichen Entwicklungen der Volkswirtschaft". Angesichts der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft, Industrie, Arbeit, Bildung und vielen anderen Lebensbereichen fordern die IfKom daher die verantwortlichen Politiker zu einer realistischen Bewertung und zielorientiertem Handeln auf. Auch die Netzbetreiber sind gefordert, ihre gesellschaftspolitische Verantwortung wahrzunehmen und nicht nur auf kurzfristige Erlöse zu setzen.


Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Herr Heinz Leymann (Tel.: 0231 93699329), verantwortlich.

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Unternehmensprofil: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V.


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