Breitbandversorgung

Die Digitalisierung ist ein Trend, der in fast allen Bereichen des täglichen Lebens mit rasanter Geschwindigkeit Einzug hält. Basis für die Digitalisierung ist der Breitbandausbau der Telekommunikationsnetze. Dies war Thema eines Informationsgesprächs der IfKom - Ingenieure für Kommunikation mit dem stellv. Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker und mit Wolfgang Bosbach, Mitglied im Innenausschuss.

Die Geschwindigkeit des Breitbandausbaus in Stadt und Land bestimmt heute entscheidend die Prosperität einer Wirtschaftsregion. Das Netz von morgen muss die Kommunikation zwischen Menschen und Milliarden von Maschinen ermöglichen. Aus der Sicht der IfKom e.V. ist gerade für Deutschland der flächendeckende Breitbandausbau eine Fundamental-Investition in die Zukunft unseres Landes für die Gesellschaft und die Wirtschaft.

Die Bundesregierung hat folgerichtig das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau von ursprünglich 2,7 Mrd. Euro auf 4 Mrd. Euro bis 2018 erhöht. Nach Auffassung der IfKom reicht dies aber bei weitem nicht aus, um im Rahmen der "Digitalen Agenda" bis 2018 flächendeckend - also in Stadt und Land - mindestens 50 Mbit/sec Downloadgeschwindigkeit für jeden Anschluss zu erreichen. Bei dem zurzeit bestehenden Ausbautempo werden nach Einschätzung der IfKom gerade mal 80% Flächendeckung in 2018 erreicht. Das ist zu wenig! Folglich müssen über das Jahr 2018 weitere starke Anstrengungen beim Breitbandausbau vorgenommen werden, um die Flächendeckung mit 50 Mbit/sec zu erreichen.

Ein richtiger Ansatz hierfür sehen die IfKom in dem Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG), welches umfangreiche Maßnahmen zur Kostensenkung und zur Beschleunigung des Breitbandausbaus beinhaltet. Einen weiteren Ansatz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus sehen die IfKom in der Beteiligung der Plattformanbieter (OTT`s: Over the Top Anbieter) an den Breitbandinvestitionen. Die Internet-Plattformanbieter finanzieren sich über geschaltete Werbung, die an alle Plattformbesucher gerichtet sind oder auch über exklusive Dienstleistungen für den Plattformbenutzer. Diese Anwendungen erzeugen erhebliche Datenvolumina, die durch das Telekommunikationsnetz geführt werden müssen. Dabei wachsen diese Datenvolumina exponentiell an. Die Netz-Infrastrukturbetreiber müssen laufend ihre Netzinvestitionen erhöhen, um diese steigenden Datenmengen mit einem vernünftigen Antwortzeitverhalten für den einzelnen Nutzer realisieren zu können. Jedoch sieht es heute so aus, dass die Netzbetreiber von den Geschäften der Plattformanbieter kaum etwas abbekommen.

Aus Sicht der IfKom ist daher eine Beteiligung der Plattformanbieter an den Investitionen in den Breitbandausbau unerlässlich. Durch diese Beteiligung würde für beide Seiten eine Art win-win Situation entstehen. Die Plattformanbieter könnten mit ihren innovativen und breitbandintensiven Anwendungen gerade in der Fläche weitere Kunden hinzugewinnen, die Netzbetreiber könnten schneller und intensiver den Breitbandnetzausbau mit einer hervorragenden Performance vorantreiben. Geeignet dazu wäre nach Meinung der IfKom die Bildung eines Infrastruktur-Fonds, in den die Plattformbetreiber einzahlen. Die Höhe der Einzahlung müsste sich nach dem Grad der Nutzung richten. Diese könnte beispielsweise durch die Zahl der Plattformnutzer oder auch die Zahl der Plattformzugriffe pauschal bemessen werden. Eine geeignete Methode müsste durch den Regelungsgeber letztlich festgelegt werden. Die Verteilung des Fonds auf die Infrastrukturbetreiber könnte im Verhältnis der vorhandenen Infrastruktur erfolgen. Zur Wirksamkeit der Maßnahme wäre die Höhe der Infrastrukturabgaben fundiert unter Beteiligung der Netzbetreiber festzulegen. Die entsprechende Steuerung und Regelung wäre Sache des Gesetzgebers bzw. der Bundesnetzagentur als zuständige Behörde.

Reinhold Sendker betonte: "Das Ziel eines flächendeckenden Breitbandausbaus von mindestens 50 Mbit bis 2018 ist richtig und wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Breitbandausbau muss weiter gehen und zukünftig auch Bandbreiten deutlich jenseits der 50 Mbit berücksichtigen. Nur so können wir im internationalen Wettbewerb bestehen." Sehr erfreut zeigte sich Sendker über den von Minister Dobrindt erreichten Mittelaufwuchs um 1,3 Milliarden- auf insgesamt 4 Milliarden Euro. Mit der Zusammenarbeit und der Beratung durch das Breitbandbüro des Bundes zeigte sich CDU-Verkehrspolitiker Sendker sehr zufrieden.

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