info@PortalDerWirtschaft.de | 02635/9224-11
Suchmaschinenoptimierung
mit Content-Marketing - Ihre News
Dr. Stephan Eisel MdB |

Stephan Eisel stimmt gegen „Abwrackprämie“

Bewerten Sie hier diesen Artikel:
1 Bewertung (Durchschnitt: 2)


Stephan Eisel, MdB - Für Bonn im Bundestag


Bonn: Wie der Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel mitteilte, hat er am 28. Mai bei der namentlichen Abstimmung im Unterschied zur Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die Verlängerung der sog. „Abwrackprämie“ gestimmt: „Ich halte es für nicht vertretbar, die Neuverschuldung und damit Belastung künftiger Generationen derart zugunsten eines nur gegenwartsbezogenen staatlich subventionierten Konsumanreizes zu erhöhen.“

In einer beim Bundestagspräsidenten hinterlegten Erklärung zur Abstimmung schreibt Eisel u. a.: “Ursprünglich waren als Gesamtbetrag im Sinne einer Deckelung für die Umweltprämie 1,5 Mrd. EUR bereitgestellt worden. Nunmehr erfolgt eine Erhöhung um 3,5 auf 5 Mrd. EUR zuzüglich weiterer sich unmittelbar daraus ergebende 0,7 Mrd. EUR für erhöhte Zinsaufwendungen. Im Ergebnis steigt die Kreditermächtigung des Fonds um insgesamt 4,2 Mrd. EUR auf 25,2 Mrd. EUR.

Die Umweltprämie vom Frühjahr 2009 war in ein ausgewogenes Gesamtpaket zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland eingebettet. Zu diesem Gesamtpaket gehörte auch eine klare Tilgungsregelung, weshalb ich unter Zurückstellung von Bedenken diesem Gesamtpaket damals zustimmen konnte.

Die nun beabsichtigte Weiterführung der Umweltprämie – verbunden mit erheblichen Mittelzuwächsen - wirkt jedoch gesamtwirtschaftlich deutlich negativer. Es kommt aufgrund der künstlichen Angebotserweiterung zu ordnungspolitisch bedenklichen Marktverzerrungen.

Denn auch die Bürger können letztlich ihr Einkommen nur einmal ausgeben. Die einseitige Bevorzugung eines einzigen Wirtschaftszweiges wie der Automobilindustrie ist nicht sachgerecht. Daher komme ich zu dem Schluss, dass sowohl ordnungspolitisch als auch finanz- und haushaltspolitisch die beabsichtigte Erweiterung der Umweltprämie abzulehnen ist.“

Die vollständige Erklärung zur Abstimmung finden Sie unter http://www.stephan-eisel.de

Pressekontakt:
Dr. Stephan Eisel, MdB
- Wahlkreisbüro -
Markt 10-12
53111 Bundesstadt Bonn
Tel: 0228-1849 98 32
Fax: 0228-1849 98 34
stephan.eisel@wk.bundestag.de
http://www.stephan-eisel.de


Web: http://www.stephan-eisel.de


Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Stephan Eisel, verantwortlich.

Pressemitteilungstext: 251 Wörter, 2152 Zeichen. Als Spam melden


Kommentare:

Es wurde noch kein Kommentar zu diesem Thema abgegeben.



Ihr Kommentar zum Thema





Weitere Pressemitteilungen von Dr. Stephan Eisel MdB lesen:

Dr. Stephan Eisel MdB | 27.07.2009

Bonns Bundestagsabgeordneter für Entwicklung und Frieden

Stephan Eisel, für Bonn im Bundestag, wird von Jürgen Rüttgers in das Kuratorium der Stiftung „Entwicklung und Frieden“ berufen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat den Bonner Bundestagsabgeordneten Stephan Ei...
Dr. Stephan Eisel MdB | 19.06.2009

Stephan-Eisel: Bonner Internet-Projekt für ältere Menschen erhält vom Bund 1,5 Mio Euro

Mit über 1,5 Mio Euro fördert der Bund ein Bonner Forschungsprojekt zur Entwicklung internet-basierter Dienste für ältere Menschen. Das teilte der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel nach Gesprächen mit dem Bundesforschungsministerium mi...
Dr. Stephan Eisel MdB | 18.06.2009

Stephan Eisel bei deutsch-polnischem Parlamentstreffen

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat auf Einladung von Bundestagspräsident Norbert Lammert und des Präsidenten des polnischen Parlaments, Sejmmarschall Bronisław Komorowski, an dem zweitägigen Treffen der beiden Parlamentspräsi...