Kann bereits die Annahme einer Tasse Kaffee Grund für Bestechlichkeitsvorwürfe sein

Bei Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes herrscht trotz geltender Richtlinien große Unsicherheit, was die Annahme von Geschenken, Belohnungen oder anderen Vorteilen betrifft. Was kann angenommen werden, welche Nebentätigkeiten dürfen ausgeübt werden?

Im Spannungsfeld zwischen der guten Kontaktpflege einerseits und der unbedingt notwendigen Wahrung der Integrität der öffentlichen Verwaltung andererseits, müssen sich Entscheidungsträger auch mit Sonderfällen wie der möglichen Befangenheit von Gemeinde- und Stadtratsmitgliedern durch Geschenke und Geschäftsbeziehungen befassen.

• Wie können dienstrechtliche Regelungen zur Annahme von Geschenken im Einzelfall korrekt angewandt werden
• Wie kann zwischen Geschenken, Sponsoring und Spenden unterschieden werden
• Welche strafrechtlichen Regelungen bestehen zur Annahme von Geschenken in der öffentlichen Hand
• Welche Aufgabenbereiche sind besonders gefährdet
• Wie können Nebentätigkeiten von Beamten bewertet werden
• Wie sollen mittelbare Geschenke und Vorteilsnahme von Angehörigen von Beamten behandelt werden
• Welche Beschäftigungen nach Ende der Laufbahn eines Beamten müssen untersagt werden, um Befangenheit oder Interessenkonflikte zu vermeiden

Diese und viele weitere individuelle Fragen werden von den erfahrenen Referenten der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behandelt:
• Ute Vogelsang, Referatsleiterin und Ansprechperson für Korruptionsprävention und Sponsoring, Bundesministerium des Innern
• Tobias Schnell, Referent Personal, Sächsisches Staatsministerium des Innern
• Ingo Stadermann, Kriminalhauptkommissar, Mitarbeiter Zentrale Beratungsstelle Korruptionsprävention, Dezernat Interne Ermittlungen, Behörde für Inneres und Sport, Hamburg

Weitere Details zum Programm, sowie das Anmeldeformular finden sie in der Veranstaltungsbroschüre:
http://www.euroakad.eu/fileadmin/user_upload/dateien/seminare/Handhabung_von_Geschenken_Belohnungen_und_anderen_Vorteilen_in_der_oeffentlichen_Verwaltung_PR.pdf

Eingestellt am: 09.03.2024 von: Asya Ognyanova.