Kaltstart ins Jahr 2006: 121.000 Arbeitsplätze weniger

Von Medienbüro Sohn

Minijobs und Kombilöhne können verkrusteten Arbeitsmarkt allein nicht aufbrechen

Bonn/Berlin www.ne-na.de Die große Koalition wird an ihren Erfolgen am Arbeitsmarkt gemessen werden. Ins Jahr 2006 startet das schwarz-rote Bündnis mit 121.000 Arbeitsplätzen weniger und einem Streit über Kombilöhne und Minijobs mehr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes http://www.destatis.de ist die Zahl der Erwerbstätigen im vergangenen Jahr um 121.000 oder 0,3 Prozent auf 38,7 Millionen zurückgegangen. 2004 war die Beschäftigung noch um 0,4 Prozent gestiegen. Ursachen für den Rückgang 2005 waren unter anderem der Abbau von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen; auch die Zahl der Minijobs nahm nach dem kräftigen Anstieg in den beiden Vorjahren ab, schreibt die Welt http://www.welt.de. Damit sei 2005 anders als 2004 der Rückgang bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nicht durch Zuwächse bei Minijobs oder anderen geförderten Beschäftigungsformen ausgeglichen worden.

In der Diskussion um die Einführung eines Kombilohns bröckele nun die Front der Gegner, so die Netzeitung http://www.netzeitung.de. Auch bei den Gewerkschaften würden staatlich subventionierte Löhne nicht mehr abgelehnt. Im Gegensatz zu Ursula Engelen-Kefer, der stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) http://www.dgb.de, zeigte sich der Chef der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) http://www.igbce.de, Hubertus Schmoldt, gegenüber einem Kombilohn-Modell aufgeschlossen. Um die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen, gebe es kein Patentrezept, so der Gewerkschafts-Realo. Da die Arbeitnehmervertretungen die Tarifverträge nicht weiter nach unten öffnen könnten, brauchen wir so etwas wie eine Kombination aus Tarif- und Transfereinkommen. Während der CDU-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer angekündigt hatte, die Union wolle einen Kombilohn ab Januar 2007 zunächst an Problemgruppen am Arbeitsmarkt zahlen, gab es Kritik beim Koalitionspartner SPD. Und auch der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) wird von der Welt mit den Worten zitiert: Ich werde nicht zulassen, dass der Minijob als Zusatzverdienstmöglichkeit kaputt geht. Die 400-Euro-Minijobs sollten nicht zugunsten eines neuen Kombilohnmodells abgeschafft werden. Nach den Worten von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, könne allein mit der Einführung von Kombilöhnen der anhaltende Rückgang sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze nicht gestoppt werden. Schon heute sind Niedriglohn und staatliche Zuschüsse kombinierbar. Dennoch haben alle bisher erprobten Kombilohn-Modelle nicht den gewünschten Beschäftigungseffekt gebracht. Das liegt vor allem daran, dass der Arbeitsmarkt noch immer überreguliert ist, sagte der Mittelstandspräsident. Helmut Reisinger, Geschäftsführer des Stuttgarter IT-Dienstleisters Nextiraone http://www.nextiraone.de, warnt ebenfalls davor, nur auf das Instrument des Kombilohns zu setzen. Deutschland war in den vergangenen Jahren nicht sehr erfolgreich bei der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Einigere kleinere Staaten in Europa sind da schon weiter. In Österreich ist die Arbeitslosenquote zum Beispiel nur halb so hoch wie in Deutschland, da der Kündigungsschutz nicht so stark ausgeprägt ist und der Arbeitsmarktservice bei der Vermittlung von Arbeitssuchen wesentlich effizienter vorgegangen ist als die hiesige Bundesagentur für Arbeit, sagte der Manager.

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03. Jan 06

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