IfKom fordert Infrastrukturabgabe für Digitale Plattformen

Mit der Forderung nach Beteiligung von Plattformbetreibern an den Infrastrukturkosten nimmt der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) zum Grünbuch "Digitale Plattformen" des Bundeswirtschaftsministers Stellung. Digitale Plattformen wie Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Videodienste und Online-Handelsplätze transportieren große Datenmengen durch das Netz und tragen so zu erhöhter Nachfrage nach Bandbreite bei. Sie werden jedoch im Verhältnis zu ihren Umsätzen nur in geringem Maße an den Kosten für die Infrastruktur beteiligt. Die Einnahmen der Netzbetreiber stehen somit in keinem Verhältnis zu den Aufwendungen, die diese für den Ausbau der Datennutzung erbringen müssen. Für den Infrastrukturanbieter sind die Aktivitäten der Digitalen Plattformen deshalb grundsätzlich wirtschaftlich nachteilig und derzeit nicht geeignet, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur voran zu treiben.

Abhilfe könnte eine Infrastrukturabgabe schaffen, mit der die Plattformbetreiber an dem kostspieligen Ausbau der Breitband-Netzinfrastruktur beteiligt werden. Geeignet dazu wäre die Bildung eines Infrastruktur-Fonds, in den die Betreiber Digitaler Plattformen einzahlen. Die Höhe der Einzahlung müsste sich nach dem Grad der Nutzung richten. Diese könnte beispielsweise durch die Zahl der Plattformnutzer oder auch die Zahl der Plattformzugriffe bemessen werden. Die Verteilung des Fonds auf die Infrastrukturbetreiber könnte im Verhältnis der vorhandenen Infrastruktur erfolgen. Zur Wirksamkeit der Maßnahme wäre die Höhe der Infrastrukturabgabe fundiert unter Beteiligung der Netzbetreiber festzulegen. Die entsprechende Steuerung und Regelung wäre Sache des Gesetzgebers bzw. der Bundesnetzagentur als zuständiger Behörde.

Der Ausbau der Breitbandnetze ist in Deutschland flächendeckend erforderlich. Inzwischen sprechen Politik und Netzbetreiber bereits von Gigabitnetzen. In ländlichen Gebieten ist der Ausbau jedoch in der Regel unwirtschaftlich und für die Netzbetreiber nur mit hohen Verlusten realisierbar. In freien Marktwirtschaften finden sich grundsätzlich keine Unternehmen, die aus freien Stücken in nennenswertem Umfang in Verlustgeschäfte investieren. Neben den bestehenden Förderprogrammen könnte somit eine Infrastrukturabgabe durch die Digitalen Plattformen den Breitbandausbau unterstützen.

Die bisherige Situation, bei der die Infrastrukturbetreiber bei hohen Ausbaukosten und geringen Gewinnmargen investieren und die Plattformbetreiber mit geringen Ausbaukosten hohe Umsätze und Gewinne realisieren, kann in einer freien Marktwirtschaft auf Dauer kaum bestehen und steht einem raschen Ausbau moderner, leistungsfähiger Infrastruktur entgegen.

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