Nächste Brexit Abstimmung steht bevor – keine neuen Lösungsvorschläge für das britische Unterhaus?
Von PortalDerWirtschaft.de UG (haftungsbeschränkt)
Britische Premierministerin Theresa May sieht keinen Grund erneut nach Brüssel zu fahren – trotz morgiger bevorstehender Abstimmung im britischen Unterhaus.
Aus britischen Regierungskreisen und laut Nachrichtenagentur Reuters hat es in den letzten Tagen keine Fortschritte in Brüssel gegeben hat.
Am Mittwoch soll May einen Antrag auf einen ungeregelten Brexit zur Abstimmung stellen. Angesichts keiner Vertragsveränderungen und Fortschritte ist eine Niederlage und ein klarer Widerstand im Unterhaus zu erwarten. Damit sollte der Rückhalt der Premierministerin einen weiteren Einbruch verzeichnen. Das zuletzt gestelltes Misstrauensvotum hat May nur knapp überstanden, ob es ein erneutes Votum geben wird ist durchaus denkbar.
Der Backstop, welcher eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland bei einem Austritt aus der EU verhindern soll, ist weiterhin die große Priorität für die es noch eine Lösung zu finden gibt.
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