Theresa Mays Staatsbesuch in Frankreich und Deutschland- kommt es zu einem ungeregelten Brexit?

Die Zeit rinnt. Noch diese Woche sollen die Briten die EU verlassen, ohne eine gute Einigung oder Backstop. Drei Mal hat das Britische Unterhaus bereits über den letzten Entwurf der Premierministerin abgestimmt und jedes Mal konnte May die Mehrheit Ihrer Kollegen nicht überzeugen. Theresa May hat einen Aufschub bis zum 30. Juni beantragt und betont, man würde sich bereits auf die Europawahlen vorbereiten.

In der letzten Woche war Theresa May bereits bei Emmanuel Macron in Frankreich um einen wohlgesinnten Einfluss auf die beantragte Aufschiebung zu gewinnen. Heute ist die britische Premierministerin in Deutschland um sich mit Angelika Merkel zu treffen.

Im Gegensatz zu Macron ist Merkel für einen Aufschub und einen geregelten Brexit, denn ein ungeregelter Brexit wäre für Großbritanniens Wirtschaft fatal. Insbesondere Nordirland würde ein Austritt aus der Europäischen Zollunion schaden und auch die Wirtschaft in Europa stark beeinflussen.

Eine Bedingung für eine erneute Verschiebung des Austrittstermins soll eine Teilnahmepflicht an der Europawahl sein. Des Weiteren soll die britische Regierung zustimmen nicht aktiv in EU-Entscheidungen einzugreifen.

Möglich ist auch eine Verlängerung der Frist bis Ende des Jahres. Die wird sogar von der Hälfte der EU Mitgliedsstaaten gewünscht. So wäre genug Zeit, eine passende Lösung zu finden, welche keine verheerenden Auswirkungen mit sich zieht.

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