Scholz erwartet Lockerungen für Geimpfte bereits am Freitag!
Von PortalDerWirtschaft.de UG (haftungsbeschränkt)
Mittwoch im Kabinett, Freitag im Bundestag und Bundesrat
Baldige Lockerungen bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen werden für vollständig Geimpfte immer wahrscheinlicher. Vizekanzler Scholz sagte im Bericht aus Berlin, dass ein entsprechender Vorschlag schon Ende der Woche beschlossen werden könnte. Er halte es für realistisch, dass die Verordnung am Mittwoch das Kabinett erreicht und bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, so der SPD-Politiker in der ARD. "Wir haben den Ehrgeiz, dass wir diese Zustimmung bekommen - und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wäre das auch richtig." Die Geimpften und Genesenen sollten von Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen befreit werden, sagte Scholz. "Wir haben ganz bewusst in das Infektionsschutzgesetz diese Verordnungsermächtigung reingeschrieben, weil wir wussten und wollten, dass wir davon Gebrauch machen". In dem Moment, wo feststehe, dass zweimal Geimpfte "keine große Ansteckungsgefahr mehr mit sich herumtragen", müsse es möglich sein, Beschränkungen aufzuheben, so Scholz weiter.
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