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Den Strukturwandel meistern


Von Natur Events e.K.

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In Deutschland ist der lang anhaltende Aufschwung vorerst zu einem Ende gekommen. Diese Entwicklung spiegelt zum einen die globale konjunkturelle Abkühlung wider, zum anderen könnten sich verschiedene strukturelle Faktoren niederschlagen, die das Wachstum behindern. Zudem bestehen erhebliche Risiken für die weitere Entwicklung. Insbesondere eine Eskalation der Handelskonflikte würde die exportorientierte deutsche Wirtschaft empfindlich treffen. Vor dem Hintergrund der verhaltenen konjunkturellen Aussichten und des Strukturwandels, insbesondere aufgrund des technologischen Fortschritts im Zuge der Digitalisierung und des notwendigen Aufbruchs in eine neue Klimapolitik, ist die Wirtschaftspolitik gefordert, das Wachstumspotenzial der deutschen Volkswirtschaft zu stärken.

 

Für die weitere Entwicklung ist entscheidend, inwiefern der bislang noch solide Arbeitsmarkt und die Binnennachfrage von dieser Entwicklung erfasst werden.

 

Konjunkturelle Entwicklungen

 

Der Abschwung ist bisher von einer Zweiteilung zwischen Industrie und Dienstleistungsbereich geprägt. Einkaufsmanagerindex Industrie Dienstleistungsbereich In Deutschland und im Euro-Raum sinken die Wachstumsraten. Bislang ist nicht von einer breiten und tiefergehenden Rezession auszugehen.

 

Zudem stellt die lang anhaltende Niedrigzinsphase die Banken im Euro-Raum, deren Profitabilität bereits durch strukturelle und bankspezifische Ursachen belastet wird, vor zusätzliche Herausforderungen.

 

Im Fall einer Rezession besteht die Gefahr einer prozyklischen Verstärkung durch das Finanzsystem. Der antizyklische Kapitalpuffer wurde in vielen Mitgliedstaaten nur zögerlich aktiviert, daher bestehen nur geringe Spielräume, prozyklische Effekte durch seine Lockerung einzudämmen.

 

Über die bereits expansiv ausgerichtete Fiskal- und Geldpolitik hinaus fiskalisch gegenzusteuern, etwa mithilfe eines Konjunkturprogramms, ist angesichts des als moderat einzuschätzenden Wachstumsrückgangs und der Probleme der aktiven Konjunktursteuerung derzeit nicht angezeigt.

 

Vielmehrsollte es zunächst darum gehen, die vorhandenen automatischen Stabilisatoren wirken zu lassen. Die Schuldenbremse schließt durch die Konjunkturbereinigung eine Neuverschuldung zu diesem Zweck nicht aus.

 

 Zusätzlich könnten Maßnahmen zur Erhöhung des Wachstumspotenzials und der Bewältigung struktureller Herausforderungen, wie zum Beispiel Steuersenkungen, umgesetzt werden und zusätzliche, durchaus kurzfristig wirkende Wachstumsimpulse geben.

 

 

 

In der Politik muss man wissen, was man will. Wenn man es weiß, dann muss man den Mut haben, es zu sagen; und wenn man es gesagt hat, braucht man Tatkraft, es auch zu tun. Die Welt wird auch weiterhin von den starken Kräften der Globalisierung verändert werden. Trotz einer offensichtlichen zunehmenden internationalen Verflechtung wird die Festlegung gemeinsamer Ansätze zur friedlichen Problemlösung durch mangelhafte Ausführung und eine Zersplitterung des multilateralen Systems erschwert.

 

Die Welt wird komplizierter und unsicherer:

 

 

 

·        der kontinuierliche Niedergang der Macht des Westens und der Aufstieg konkurrierender asiatischer Länder, allen voran China;

 

·         zunehmende politische Spannungen und Konflikte im Nahen Osten und möglicherweise auch in Asien;

 

·         unter Umständen eine umfassende Neuordnung rund um Russland, China und den Nahen Osten.

 

 

 

Zusammen könnten diese Faktoren eine Atmosphäre der Unsicherheit und des Konfliktes erzeugen, die an die Schlüsselmomente des frühen 20. Jahrhunderts erinnert.

 

 

 

1.    Ein wirtschaftlicher Aufholprozess ist dringend erforderlich, um ein verlorenes Jahrzehnt abzuwenden Die Europäische Union bedarf einer wirtschaftlichen Wiedergeburt. Das hier skizzierte Programm umfasst einen überarbeiteten regulatorischen Rahmen, der Investitionen in Humankapital begünstigt und die Innovationsfähigkeit der produktiven Wirtschaft fördert. Zur Unterstützung der Marktflexibilität und zur Bekämpfung der zunehmenden Ungleichheit sind effizientere soziale Sicherheitsnetze erforderlich. Außerdem muss der Euroraum deutlich gestärkt und erweitert werden, wobei gegen die Fragmentierung und Unterwanderung des EU‑Binnenmarkts anzugehen ist. Die Vollendung des Binnenmarkts für Waren und Dienstleistungen ist alles andere als abgeschlossen – Schuld ist der Widerstand einzelner Interessengruppen, die den Status quo aufrechterhalten wollen.

 

 In der Union besteht zwischen vorwiegend dienstleistungsbasierten und eher industriellen Globale Trends bis 2030: Kann die EU die anstehenden Herausforderungen bewältigen? 86 Volkswirtschaften ein wachsendes Ungleichgewicht, da Letztere einen größeren potenziellen Nutzen aus dem Binnenmarkt in seiner jetzigen Form ziehen können. In Echtzeit gesammelte Daten der realen Welt haben eine rasante Weiterentwicklung und Verschmelzung zentraler digitaler, industrieller und biologischer Technologien zur Folge. Sie bilden die Grundlage einer Fülle an innovativen Software‑Plattformen und anderen digitalen Hilfsmitteln, die für alle Menschen überall auf der Welt und für nahezu jeden Zweck zur Verfügung stehen und erschwinglich sind. Zusammen ebnen sie den Weg für eine „wissende Gesellschaft“.

 

Wirtschaftlich gesehen könnte die Welt an der Schwelle zu einer realen dritten industriellen Revolution stehen. Die Rentabilität von Investitionen in die Bildung wird in ganz Europa sorgfältig neu bewertet werden müssen. Ungeachtet enormer Haushaltsmittel der Nationen und Regionen besteht neben digitalem Analphabetentum und Schulabbruch nach wie vor ein erhebliches Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und ‑nachfrage, was die Ausgrenzung vieler junger oder auch älterer Arbeitnehmer vom Arbeitsmarkt zur Folge hat.

 

Zu den wesentlichen Zielen von Bildung und lebenslangem Lernen sollten dauerhafte Spitzenleistungen und die Einbeziehung aller Menschen in die Erwerbsbevölkerung gehören. Der Europäischen Union kommt eine wichtige Rolle zu – konkrete Antworten könnten folgende Aspekte umfassen:

 

 

 

·         Bereitstellung von mehr öffentlichen und privaten Investitionen zur Förderung des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen.

 

·         Digitales Europa: Während sowohl in Asien als auch in den Vereinigten Staaten enorme Summen in neue Kommunikationstechnologien investiert werden, hinkt die Europäische Union bei der Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur hinterher.

 

 

 

Die Wirtschaft von morgen wird maßgeblich die digitale Wirtschaft sein. Die Vollendung des digitalen Binnenmarkts wird daher für die Förderung von Effizienz, Konnektivität und Wettbewerbsfähigkeit von zentraler Bedeutung sein.

 

Die öffentlichen Einrichtungen und staatlichen Institutionen des 21. Jahrhunderts sollten dafür gerüstet sein, diese neuen langfristigen Entwicklungen voranzutreiben. Darüber hinaus könnten sie lokale Initiativen anregen, Innovationen belohnen und neue Technologien wie Big Data und E‑Government verstärkt einsetzen.

 

 

 

Energieunion:

 

 

 

·         Innovationen wie intelligente Netze,

 

·         verbesserte Konnektivität und

 

·         die Vollendung des Energie‑Binnenmarkts könnten den Weg zu einer echten Energieunion ebnen.

 

 

 

Einzelstaatliche Energiemixe sollten respektiert werden, jedoch nicht zum Preis fortwährender Abhängigkeit von externen Quellen, was ein struktureller strategischer Schwachpunkt ist, unabhängig davon, wie Marktpreise, Akteure und neuen Technologien die Zukunft bestimmen werden.

 

 

 

Euroraum:

 

 

 

·         Die Bewältigung der Staatsverschuldung im Euroraum und anderer Mitgliedstaaten und die endgültige Wiederherstellung des Bankensystems werden auch weiterhin zentrale Herausforderungen darstellen, die politische Energie, Einsatz und Entschlossenheit erfordern. Eine massive staatliche Kreditaufnahme ist nicht länger möglich;

 

·         „Wirtschaftswachstum ohne Staatsverschuldung“ wird in den nächsten Jahren aller Wahrscheinlichkeit nach ein zentrales Leitprinzip für die Europäische Union bleiben.

 

·         Die Koordinierung und Durchführung wesentlicher Wirtschaftsreformen und die Vollendung einer vollwertigen Währungsunion mit Haushaltsbefugnissen gehören zu den wichtigsten kurz‑ und mittelfristigen Aufgaben.

 

·         Langfristig könnte eine bessere Abstimmung der Steuer‑ und Arbeitspolitik auf der Tagesordnung stehen, um einer verbesserten Haushalts‑ und wirtschaftspolitischen Kontrolle zu entsprechen und auf dem Weg in Richtung Euro‑Wechsel und Euro‑Projektanleihen voranzukommen.

 

 

 

Bei der Inangriffnahme dieser Aufgaben wird es von entscheidender Bedeutung sein, den Zusammenhalt zwischen Mitgliedstaaten des Euroraums und anderen Mitgliedstaaten zu wahren.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       

 

Eine      „Business as usual“‑Politik in Europa wird von den Bürgerinnen und Bürgern nicht hingenommen werden Um die üblichen Antworten zu vermeiden, die der Lage nicht mehr gerecht werden können und für die Bürgerinnen und Bürgern Europas nicht vertretbar sein werden, müssen die Verantwortlichen der Politik Folgendes sicherstellen:

 

 

 

·         Eine ergebnisorientierte Zusammenarbeit mit befähigten Personen: In einer komplexen, miteinander verflochtenen Wirtschaft und ausgeklügelten Gesellschaften muss der Wandel schrittweise und unter Beteiligung aller Seiten erfolgen.

 

·         Die erfolgreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger kann nicht getrennt von der Modernisierung der politischen Parteien, Gewerkschaften und allen weiteren in repräsentativen Institutionen vertretenen Gruppierungen vonstattengehen. Diese Kräfte werden sich auf allen Ebenen und im Einklang mit den besten demokratischen Standards wirksam erneuern müssen.

 

·         Die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte direktere Verknüpfung zwischen der Wahl des Kommissionspräsidenten und den Wahlen zum Europäischen Parlament gilt manchen als Möglichkeit, die europäische Agenda sichtbarer, ihre politische Rückendeckung transparenter und ihre rechtzeitige Umsetzung stringenter zu machen.

 

·         Die Bewältigung von Ungleichheiten, da diese den Zusammenhalt der Union gefährden und ihre wirtschaftliche Stärke untergraben:

 

 

 

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger werden aus der Wirtschaft ausgegrenzt, und diese Situation könnte sich anhand der unzureichenden Vorbereitung der Union auf die kommende technologische Revolution weiter verschärfen. Dies könnten die Unterschiede zwischen den Gewinnern und Verlierern der Gesellschaft sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Ungleichheiten weiter verstärken. Der Schwerpunkt sollte auf einer verbesserten Primar‑ und Sekundarschulbildung, einer integrativen und gleichzeitig erschwinglichen Gesundheitsversorgung, flexibleren Arbeitsmärkten und Schlussfolgerung dem Abbau der Hürden für Unternehmergeist und Wettbewerb liegen.

 

 

3.

Die Notwendigkeit einer wirksameren Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler HerausforderungenDie Europäische Union kann es sich nicht länger leisten, den Blick überwiegend auf ihre internen Angelegenheiten zu richten. Externe Herausforderungen machen nicht an den Grenzen der Union Halt, sondern beeinträchtigen ihre Gesellschaften und gefährden ihren Zusammenhalt.

 

 

Die Union ist allerdings noch nicht ausreichend für die wirksame Bewältigung dieser Gefährdungen einer weniger sicheren Welt gerüstet. Trotz der Entwicklung einer Reihe von regionalen Strategien in den letzten Jahren bedarf es einer breiteren strategischen Perspektive. Diese sollte als oberste Priorität eine gezielte Strategie zur Förderung der Stabilisierung und des Wohlstands der „strategischen Nachbarschaft“ der Union umfassen:

 

 

 

·         Russland,

 

·         Nordafrika,

 

·         die Sahelzone und

 

·         den Nahen Osten.

 

 

 

Hierzu wäre zunächst eine sorgfältige Neubewertung der Beziehungen der Union und ihrer Mitgliedstaaten mit dieser Region sowie ihrer Ziele für diese Region erforderlich, die 1,2 Milliarden Menschen und 62 % bzw. 80 % der weltweiten Öl‑ und Gasvorkommen umfasst.

 

In dieser Strategie sollten die Handels‑, entwicklungs‑, finanz‑ und sicherheitspolitischen Dimensionen berücksichtigt werden.

 

Die zweite Spitzenpriorität ist die Stärkung des globalen Systems durch die Anpassung des multilateralen Rahmens an eine neue multipolare Welt. In einer multipolaren Welt ist es im Interesse der EU, dass die globalen multilateralen Führungsstrukturen auch künftig integrativ sind und sich auf Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Einhaltung der Menschenrechte, freien und fairen Wettbewerb sowie die Trennung zwischen dem öffentlichen und dem privaten Bereich stützen. Die Union sollte außerdem auch auf bilaterale Beziehungen zurückgreifen und dabei sicherstellen, dass das globale System durch diese Beziehungen gestärkt und nicht untergraben wird:

 

 

 

Förderung und Ausbau von Bündnissen:

 

 

 

·         Wichtige aufstrebende Kräfte wie China dürfen nicht isoliert, sondern müssen einbezogen und darin bestärkt werden, ihren globalen Verantwortlichkeiten nachzukommen. Als Voraussetzung hierfür sollten die multilateralen Organisationen Flexibilität zur besseren Einbindung dieser neuen Akteure beweisen. Entscheidend sind auch Bündnisse mit Partnern, die die Werte Europas teilen und das multilaterale System unterstützen:

 

·         Der Abschluss eines erfolgreichen und ausgewogenen Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) sollte als Gelegenheit genutzt werden, der WTO neuen Schwung zu verleihen und den Weg für eine zunehmende Integration anderer wichtiger Akteure zu ebnen.

 

·         Modernisierung des Konzepts strategischer Partnerschaften, in erster Linie mit den Vereinigten Staaten als Europas entscheidendem Partner:

 

·         Der Aufstieg Chinas wird die Spielregeln grundlegend ändern und eine Neubewertung der Beziehungen der Europäischen Union zu dem Land erforderlich machen, um der gegenwärtigen und künftigen Bedeutung des Landes gerecht zu werden.

 

 

 

Neuausrichtung der Zuwanderungsdebatte:

 

 

 

·         Die Zuwanderungspolitik der EU wird sich bis 2030 an die neuen Erfordernisse der europäischen Wirtschaft und zeitgemäße Mobilitätsmuster anpassen müssen. Ohne eine grundlegende Neugestaltung der Zuwanderungsdebatte, die in eine ausgewogene und nachhaltige Zuwanderungsstrategie mündet, wird die Union erhebliche Schwierigkeiten haben, von den Entwicklungen in den Bereichen Humankapital, Zuwanderung, Beschäftigung und Wirtschaft zu profitieren.

 

 

 

 

 

Um für eine bessere Akzeptanz kontrollierter Zuwanderung zu sorgen, könnten neue Mechanismen zur Regelung der Mobilität aus den südlichen Nachbarländern der EU geprüft und ausgearbeitet werden. Hierzu könnten die Anerkennung von Qualifikationen, Partnerschaften zwischen Bildungseinrichtungen und der Privatwirtschaft oder die Ausgestaltung eines gemeinsamen europäischen Programms für die Zuwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte gehören.

 

 

 

Die Zukunft der Europäischen Union ist auf eine stärkere Führung angewiesen Externe Bedrohungen und Risiken dürften sich zweifelsohne hemmend auf die Vorhaben der EU für ihre eigene Entwicklung auswirken. Die zentralen politischen Herausforderungen für die Europäische Union sind allerdings nicht extern, sondern intern.

 

Kann die EU die anstehenden Herausforderungen bewältigen?

 

 

 

·         langfristige Strategien überwacht werden, um die Angleichung öffentlicher und privater Akteure sicherzustellen.

 

·         Flexibilität sollte zu den wesentlichen politischen Grundsätzen gehören, um maßgeschneiderte politische Strategien für die zahlreichen verschiedenen Wählerschaften der EU zu gestalten.

 

·         Um neue Ideen zu prüfen, nützliche Einfälle zu verlängern und die unter den Erwartungen gebliebenen zu verwerfen, kann das Experimentieren eine wichtige Rolle spielen.

 

 

 

Besseres strategisches Denken

 

 

 

Die Qualität politischer Maßnahmen auf jeder Ebene hängt nicht nur von Beschluss‑ und Handelsfähigkeit ab, sondern auch von der Qualität der Analyse und Einsicht bei der Festlegung der zentralen Fragen in der Gegenwart und Zukunft. Auch wenn es unmöglich ist, die Zukunft vollkommen exakt vorauszusagen, können wesentliche aktuelle Trends jederzeit ermittelt und analysiert werden, wobei stets zu berücksichtigen ist, dass sich diese in andere Richtungen entwickeln, an Relevanz verlieren oder sich sogar umkehren können. Bestenfalls bedeutet die zunehmende Geschwindigkeit und Komplexität des globalen Wandels, dass die strategische Analyse ebenfalls an Tempo und Umfang zulegen muss.

 

 

Ziel ist, den politischen Entscheidungsträgern der Union ein besseres Verständnis für den globalen Zusammenhang, in dessen Rahmen Entscheidungen getroffen werden müssen, und die sich daraus ergebenden Herausforderungen und Entscheidungen, denen wir uns gegenübersehen, zu vermitteln.

 

ESPAS verfolgt das Ziel, diese Untersuchung durchzuführen und auf Partner im Bereich globaler Trends zuzugehen, etwa über die ORBIS‑Website, die sich zu einer der umfassendsten Ressourcen für vorausschauende Studien in der Welt entwickelt. Mit diesem Verfahren könnte die Europäische Union dazu beitragen, die Analyse globaler Trends unmittelbar in den Dienst ihrer Regierenden, Institutionen und Bürger zu stellen.

 


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Hinweis Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, Dieter Trollmann (Tel.: 06145 9329940), verantwortlich.

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