Olaf Scholz: Können kurzfristig nicht auf russisches Gas verzichten

In der heutigen Generaldebatte über den Haushalt sieht Bundeskanzler Olaf Scholz kurzfristig keine Möglichkeit, auf Energielieferungen aus Russland zu verzichten. Die Abhängigkeit zu Russland soll langfristig zwar beendet werden, dies „aber von einem Tag auf den anderen zu tun, hieße, unser Land und ganz Europa in eine Rezession zu stürzen“. Der Bundeskanzler warnte weiter: „Hunderttausende Arbeitsplätze wären in Gefahr. Ganze Industriezweige stünden auf der Kippe“. In Form von Spritpreisen treffen die Sanktionen gegenüber Russland auch die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Scholz sagte dazu: „Sanktionen dürfen die europäischen Staaten nicht härter treffen als die russische Führung“.

Zum Thema Tankrabatt, was Finanzminister Christian Lindner vorgeschlagen hat, distanzierte sich Olaf Scholz deutlich: „Ein Aushebeln von Marktmechanismen oder Dauersubventionen gerade auf fossile Energie wird es nicht geben“. Der Rabatt wäre fiskalisch nicht durchzuhalten und „ökologisch ein völlig falscher Anreiz“.

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