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Optimismus als Konjunkturfaktor

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Was deutsche Wirtschaftspolitik von Barack Obama lernen kann


Berlin/Düsseldorf - Erwartungen sind nach Erfahrungen von Mario Ohoven der Lotse für die Wirtschaft. „Geschäftserwartungen bestimmen Investitionen, Einkommenserwartungen den Konsum. In dem derzeitigen Wunschkonzert der Konjunkturhilfen werden viele Partikularinteressen deutlich, ein konsistenter Plan fehlt aber", moniert Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Die Welt" http://www.welt.de. Dabei sei eine plausible Gesamtstrategie aber aus zwei Gründen notwendig: um die Dauer der Rezession so kurz wie möglich und die Belastungen für den Staatshaushalt in einem erträglichen Rahmen zu halten. Wenn schon im keynesianischen Sinne die Konjunktur angekurbelt werden, müssten die Maßnahmen zielgerichtet und wahrnehmbar sein.

„Einfach und wirkungsvoll ist es, einbehaltene Gewinne steuerfrei zu stellen. Dann können die Betriebe aus eigener Kraft weiter investieren, Arbeitsplätze schaffen und Eigenkapital aufbauen. So wurde schon in den 50er-Jahren das Wirtschaftswunder ohne Fremdkapital finanziert. Zudem müssen in der heutigen Phase der Unsicherheit und der düsteren Prognosen die Einkommensteuersätze für mittlere Einkommen gesenkt werden. Damit Mittelstand und Mittelschicht merken, dass sie nicht allein die Last der Finanzkrise zu tragen haben. Die für 2009 diskutierte Anhebung des Grundfreibetrags um drei Prozent reicht dazu nicht aus", so Ohoven.

Auch nach Auffassung des Wirtschaftswoche-Chefredakteurs Roland Tichy http://www.wiwo.de sei nur eine Steuer- und Abgabensenkung hilfreich, um aus dem Konjunkturtal wieder herauszukommen. „Nur so werden die Leistungsträger der Gesellschaft entlastet, die letztlich die Pfade zu einem neuen Wirtschaftswachstum finden. Wir müssen die Aktiven belohnen, statt die Passivität und das Nichts-Tun noch höher zu subventionieren", führt Tichy aus. Steuersenkungen seien schnell zu haben, sie könnten in die Vorauszahlungsprogramme und Lohnsteuerberechnung schneller eingearbeitet werden als staatliche Planungsprozesse für Bauvorhaben. „Die Bürger, das muss man den Politikern der CDU und SPD immer wieder sagen, wissen selbst am besten, wofür sie ihr Einkommen ausgeben. Ohnehin stranguliert die Abgabenbelastung, die unter dieser Regierung angestiegen ist, die Nachfrage", bemängelt Tichy.

Trendforscher Matthias Horx, Chefredakteur des Bonner Fachdienstes Zukunftsletter http://www.zukunftsletter.de fordert eine neue Ära der Innovation. Man brauche jetzt flexiblere, erfinderischere und mobilere Unternehmen, die auf neue Weise profitabel sind. So könnten neue Märkte entstehen: Energienetze, Care-Systeme, Humanressourcen, neue Bildung oder Gesundheit Plus. Das alleine reiche allerdings nicht aus, so der Düsseldorfer Personalexperte Udo Nadolski. In seiner Antrittsrede habe US-Präsident Barack Obama gezeigt, wie man Visionen und Optimismus kommunizieren sollte sowie auf Härten und große Ziele einschwören muss. „So hat es auch Wirtschaftsminister Ludwig Erhard praktiziert. Er und seine ordoliberalen Berater begriffen Wirtschaftspolitik noch als Staatskunst. Sie war der dynamische Kern der deutschen Innenpolitik und begründete auch das außenpolitische Gewicht der Bundesrepublik. Die Soziale Marktwirtschaft entstand nicht als theoretische Formel, sondern als politische Konfession. Von dieser Raison der politischen Ökonomie zehren wir noch heute, obwohl die Praxis der marktwirtschaftlichen Politik mittlerweile von ideenlosen Zahlendrehern und Technokraten dominiert wird", kritisiert Nadolski, Geschäftsführer von Harvey Nash http://www.harveynash.com/de/.

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