Bonn/Frankfurt am Main Das Land versinkt im Jammertal. Während insbesondere in den asiatischen Staaten nicht nur die Wirtschaft, sondern auch Zuversicht und Ehrgeiz immer weiter zunehmen, verharrt Deutschland in der Stagnation. Über den Skandal von über fünf Millionen Arbeitslosen regt sich so recht keiner mehr auf. Und das ist nach Ansicht vieler Beobachter das wirklich Beunruhigende an der derzeitigen Situation. Wie die Welt http://www.welt.de berichtet, profitieren nur die Weiterbildungsinstitute von Arbeitgebern und Gewerkschaften von der hohen Arbeitslosigkeit. Aus dem Etat der damaligen Bundesanstalt für Arbeit wurden zeitweise bis zu 20 Milliarden Euro pro Jahr für Arbeitsmarktpolitik ausgegeben. Fazit: Deutschland hat am meisten für Arbeitsmarktpolitik ausgegeben, jedoch die wenigsten Erfolge erzielt. Der Instrumentenkasten der meisten Politiker scheint leer oder ausgereizt zu sein. Alle Vorschläge liegen auf dem Tisch: Unternehmenssteuern runter, Kündigungsschutz lockern, Tarifrecht ändern, mehr Unternehmergeist fördern, in Bildung und Infrastruktur investieren und die Sozialetats beschneiden. Die alten sozialdemokratischen Ladenhüter wie die Forderung nach der Stärkung der Binnennachfrage locken kaum noch jemanden hinter dem Ofen hervor.
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