Markennamen: Schickes Extra oder wichtigster Unternehmenswert?

Bei Übernahmen ist es wichtig festzustellen, welche Rechte an geistigem Eigentum in der zu übernehmenden Firma existieren. Denn Besitz, Gültigkeit, Durchsetzbarkeit und Übertragbarkeit der geistigen Eigentumsrechte wirken sich entscheidend auf den Wert eines Unternehmens aus. In der heutigen Zeit beeinflussen bekannte Markennamen den Erfolg einer Firma maßgeblich. Daher ist es für Investoren entscheidend bei der Übernahme einer Firma darauf zu achten, dass auch alle Markennamen und Schutzzeichen übernommen werden.

Für viele Käufer zählen Markenrechte mittlerweile genauso viel wie Patente und Urheberrechte. Denn wer sie nicht beachtet, muss nach Vertragsabschluss mit bösen Überraschungen rechnen. So stellte etwa 1998 ein weltweit agierender Automobilhersteller, der eine Luxus-Automarke übernahm, erst nach der Fusion fest, dass die Rechte am Markennamen bei einer dritten Firma lagen – und er sie somit nicht verwenden durfte.

Beide Parteien profitieren

Die Überprüfung der geistigen Eigentumswerte ist für beide bei einer Fusion oder Akquisition beteiligten Parteien vorteilhaft. Für Käufer bietet sie alle wichtigen Informationen über die Gültigkeit und den Umfang der markenrechtlichen Vermögensrechte, die Auswirkungen auf den Gesamtwert der Transaktion haben können. Diese Angaben sind für Käufer wichtig, da sie ihm helfen, strategische Entscheidungen zu treffen, zum Beispiel ob der Markenname weltweit genutzt werden kann oder wann die Schutzrechte für den Markennamen auslaufen. Käufern ermöglicht die Überprüfung einen geregelten Übergang und liefert ihnen wertvolle Argumente für die Wertfeststellung einer Firma in Verkaufsverhandlungen.

Erst prüfen, dann kaufen

Der Käufer ist gut damit beraten, die Marke vor dem Kauf auf den Prüfstand zu stellen. Welche Markenrechte werden mit dem Kauf eines Unternehmens erworben? Diese müssen genau dokumentiert und korrekt angemeldet sein, damit keine rechtlichen Fallstricke lauern. Zudem sollten potentielle Käufer auf Aktualität der Markenrechte achten. Ebenfalls wichtig sind mögliche Auslaufdaten für Rechte. Beachten Käufer diese nicht, kann es passieren, dass sie den neu erworbenen Markennamen schnell wieder los sind.

Eine gründliche Markenüberprüfung sollte auch feststellen für welche Gerichtsbarkeit Markenrechte zugelassen sind und dabei zwischen Ländern mit "first-to-use-," und „"irst-to-follow-" Gerichtsbarkeiten unterschieden. Einige Länder erkennen das Gewohnheitsrecht auch bei der Verwendung von Marken ("first-to-use") an, während andere unabhängig von der Verwendung demjenigen den Markennamen zusprechen, der ihn als Erster beantragt hat ("first-to-follow").

Ein weiterer Schritt ist es, die Waren- und Dienstleistungs-Klassifikationen zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie den vom Käufer beabsichtigten Gebrauch abdecken. Auch die Domainnamen-Registrierungen müssen überprüft werden. Hierbei ist es wichtig festzustellen, ob einzelne Domainnamen dem Unternehmen gehören oder auf einzelne Angestellte der Firma oder etwa Tochterunternehmen zugelassen sind.

Externe Hilfe in Anspruch nehmen

Viele Firmen erkennen mittlerweile den Wert, den eine Markenrechtsprüfung vor der Übernahme oder Fusion haben kann. Aufgrund des Aufwandes und der Komplexität die damit verbunden sind, stellen die Überprüfungen jedoch meist eine große Herausforderung für die In-House-Rechtsabteilungen eines Unternehmens dar. Deswegen lohnt es sich für viele Firmen, auf die Hilfe externer Partner zurückzugreifen um sicherzustellen, dass das Markenrechts-Portfolio korrekt bewertet wird und alle Informationen auf dem neusten Stand sind.