Schluss und aus! Kein Binnenwachstum, keine Einkommensveränderungen, keine erweiterte Forschung und Innovation Schluss und aus. Die Regierung spielt für ein paar Euros, die überhaupt nichts bringen mit. Auf der anderen Seite gehen dem Staat weitaus mehr an Steuermilliarden, ohne die Aktivierung der Binnenmärkte und nichtgeschaffene Arbeitplätze verloren.
Die EU hat derzeit 27 Mitgliedsstaaten von denen sich 3 Nationen: Schweden, Großbritannien und Dänemark der Währungsunion, dem Euro nicht angeschlossen haben. Diese Europäische Union entwickelt sich immer mehr zu einer zerfallenden "Gemeinschaft". Es fehlt diesem Verbund von Staaten an Solidarität untereinander, bindende soziale Standards und Zusammenhalt. Eine Gemeinschaft von Nationen und den Menschen darin, kann sich nur bilden, wenn das humanitäre Grundprinzip auf allen demokratischen Ebnen gewollt und verwirklicht wird. Dieses Prinzip gibt es in der Europäischen Union nicht.
Möglicherweise gab es bei den Gründern den Gedanken und auch Wunsch eine Gemeinschaft von Bundesstaaten, im Sinne eines demokratischen, föderalistischen Gefüges zu manifestieren. Doch das ging gründlich daneben. Die EU heute ist ein reines wirtschaftliches Experiment, das mit dem Euro zusätzlich geklebt wurde. Wird dieser Klebstoff, diese Währung schwach und porös zerfällt dieses Gebilde in seine Einzelteile. Auf reinen wirtschaftlichen Zusammenhängen kann man kein staatliches Gefüge bilden. Das ist einfach lächerlich, wenn man bedenkt - Wirtschaft bedeutet Macht und Machtkämpfe, Konkurrenz und Konkurrenzkämpfe, Gewinnoptimierung und den täglichen Kampf um Profite.
In einer solchen Arena ist kein Platz für Solidarität und soziale Standards. Nein, genau das Gegenteil findet statt. Es ist der tägliche Kampf, um das wirtschaftliche Überleben. In diesem Kampf gibt es keine festen Regeln, jeder ist sich mehr oder weniger selbst der Nächste. Es geht einzig und allein um Profit um Geld, also Euros.
Der Mensch gerät unter die Räder dieser Maschinerie und dient nur als Mittel zum Zweck. Er bezahlt dieses Wettbewerbsfiasko durch diktierte Einkommensverluste, Renten- und Pensionskürzungen, sowie kräftigen Sozialabbau. Lohndumping zwischen den Mitgliedsstaaten, um die eigene Wirtschaft anzukurbeln schaffen unkontrollierbare Zustände auf den Arbeitsmärkten. Die hohen Staatsverschuldungen, die bei vielen Versuchen entstanden sind, die eigene Wirtschaft zu festigen durch sogenannte Konjunkturprogramme, die nur der Wirtschaft und ihrem Hunger nach Euros zugute kommen, sind der Restbestandteil einer Reihe unheilvoller Dinge.
Armut macht sich breit und die, die noch genug zum Leben haben stehen am Ende dieser Armutsschlange und reihen sich langsam ein. Wer unter 800 Euro monatlich (18 % der Bevölkerung) verdient gehört zu den besonders von Armut betroffenen Menschen. Mal ehrlich 800 Euro im Monat zum Leben, für Miete usw., das ist keine Armut, sondern fast schon bettelarm.
Mit diesen 800 Euro, kann man heute nicht mal in Südamerika anständig Leben. Was sagt uns das? Wir sind mit unserem "Reichtum" und "Wohlstand" fast schon auf südamerikanischem Niveau und das ist kein Witz, sondern Realität. Man kann es auch anders beschreiben. Brasilien, ein sogenanntes Schwellenland, hat in Sachen Armut keine Besserung erfahren, denn auch dort breitet sich Armut immer weiter aus. Nein, wir in Europa haben uns nur ein paar Schwellen nach unten entwickelt und nähern uns unaufhaltsam brasilianischen Zuständen. Und das ist real, es ist eine Tatsache. Ich habe fast täglichen Kontakt durch Verwandtschaft nach Brasilien, kenne das Land und weiß von was ich da rede. Der Aufschwung in Brasilien hat wie überall, auch nur sehr wenige, einzelne reicher gemacht und Wohlstand gebracht.
Sicher gibt es in der BRD Menschen, die mit "Reichtum" und "Wohlstand" gesegnet sind, aber es ist nur ein kleiner Teil von ca.19 % (Einkommen über 1.844 Euro monatlich). Ca. 63 % der arbeitenden Bevölkerung, sowie Rentner und Pensionäre, oder besser die Mittelschicht verfügt über ein monatliches Einkommen zwischen 860 und 1.844 Euro. Kommt hier ein Kind und Frau dazu befindet man sich schon in einer "Problemsituation" und bei zwei Kindern trotz Kindergeld, man muss das nicht ausführen. Also, bei ca. 81 % der Bevölkerung der BRD kann ehrlicherweise nicht von "Reichtum" und "Wohlstand" geredet werden. Reichtum und Wohlstand im Sinne dieser Worte, ohne Anführungszeichen haben nur sehr wenige Menschen (Quelle der Zahlen DIW 2010).
Jetzt sind das Zahlen, die keinesfalls auf die gesamte EU übertragbar sind, denn es gibt EU-Staaten in denen die Menschen weitaus weniger Einkommen haben. Auch gibt es Länder mit höheren Einkommen bei hohen Sozialstandards wie Dänemark, Schweden und die Schweiz (kein EU-Mitglied), aber diese Staaten gehören nicht zu Euroland.
All diese benannten Einkommen sind rückläufig und das bedeutet eine sich schleichend, verbreitende Armut im gesamten Euroraum. Das Resultat, das sich daraus ergibt ist ein europäischer Binnenmarkt auf dem Rückzug; im Verfall. Da ändern auch Zuwachsraten, wie z.B. derzeitig beim Export nicht das geringste, denn dieser Zuwachs oder Aufschwung bleibt schlicht und einfach in den Rädern der Wirtschaft hängen und relativiert sich dort. Und ganz gewiss wird dieser "Aufschwung" nur getragen vom Export, an der Allgemeinsituation in der Bevölkerung der BRD, schleichender Armut und rückläufigem Binnenmarkt, ändert sich dadurch nicht das geringste.
Um die Einkommen der Europäer positiver zu gestalten wären Zuwächse von mindestens 10-15 % nötig. Mit solchen Zuwächsen könnte man Gehaltserhöhungen im Bereich von 7-8 % und Anpassungen bei den Renten und im Hartz IV-Bereich durchsetzen und die Binnenmärkte erheblich beleben. Leider, ist das Utopie und nie machbar. Mit dieser Weisheit ist das Schicksal von Euroland besiegelt. Die Armut wird sich vermehren und verbreitern (siehe Jahresarmutsberichte).
Wie könnte man die Einkommensverhältnisse stärken und damit die Binnenmärkte mobilisieren. Der einzige Weg führt über neue Produktionsbetriebe und Dienstleiter, die ihre Belegschaften anständig bezahlen. Leider muss man dieses Unwort Arbeitsplätze verwenden. Es müssen neue gutbezahlte Arbeitsverhältnisse geschaffen werden, was wiederum von Bildung, Innovation und Forschung abhängig ist.
Gerade ist die Regierung wieder dabei, genau das was getan werden müsste, zu sabotieren. Es ist unwichtig wer gerade regiert. Durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wird der Zukunftsmarkt und die Zukunftstechnologie überhaupt, die auf lange, lange Zeit und nachhaltig, die so wichtigen neuen Produktionsbetriebe und ein besseres Einkommen schaffen könnten, schlicht und einfach ausgesetzt. In dieser Zukunftstechnologie (Erneuerbare Energien) liegt die derzeit größte und auch einzige Chance den negativen Trend auf den Arbeits- und Binnenmärkten ein für allemal zu stoppen und nicht zuletzt dem Klimawandel, das wichtigste, entgegenzutreten. Euroland hätte wieder Zukunft und das nachhaltig, dynamisch auf lange Sicht.
Stellen wir uns z.B. vor: Jedes Haus und jede Wohnung in ganz Europa und wenn man nur wollte, auch weltweit wird mit einer alternativen Energieversorgung ausgestattet. Das könnte folgendermaßen aussehen. Ein kleiner Elektromotor, der aus dem Netz der Energieversorgung (Erneuerbare Energien) gespeist wird, treibt eine kleine Turbine (Dynamo) an, der einen 12-24 Volt Ausgang mit hoher Amperzahl hat. Die meisten unserer Geräte im Haushalt arbeiten schon heute mit zurücktransformierter Spannung und können jetzt ohne Energieverlust (vielen Transformatoren im Haushalt) direkt von der Turbine gespeist werden. Eine neue Generation von Elektroherden, Waschmaschinen und Geschirrspüler müsste die alten 350 und 230 Voltgeräte ablösen. Zwischen Turbine und Einspeisung ins Wohnungsnetz setzen wir eine Batterieeinheit, die in der Lage ist ausreichende Stromkapazitäten zu speichern, die in der Lage ist, sagen wir 2-3 Tage den Haushalt mit Strom ohne Turbine zu versorgen. Das Hybrid-Auto funktioniert letztlich auf genau diese Weise.
Auf diese augenscheinlich, wirklich simple Art und Weise können Unmengen an Energie eingespart werden und jeder Haushalt kann sich Tage, unabhängig vom Netz, mit Strom versorgen. Eine solche Technologie ist realisierbar. Wenn diese ganze Technologie auch noch in Euroland produziert und ständig mit Hilfe der Forschung bei uns weiterentwickelt wird, schaffen wir neue, gutbezahlte Arbeitsplätze in reichlichem Maße. Ganz abgesehen von der Produktion von Geräten wie Windräder, Photovoltaikanlagen, Solarzellen, Zubehör usw., für die Erzeugung von Erneuerbaren Energien. Letztlich könnte sich die Wohnung, auch über das Dach, hilfst Solaranlage, zusätzlich Warmwasser- und Stromkapazitäten holen. Die Frage ist nur: "Warum macht man das nicht? Warum kurbelt man diesen Riesenmarkt auf dem europäischen Binnenmarkt zukunftorientiert nicht an?" Die Realisierung ist für den IT-Fachmann und jeden Elektroniker, mit Know Howe, kein Thema.
Die gegebenen Realitäten und gegenwärtige Diskussionen machen nachdenklich. Im letzten und diesem Jahr 2010 haben wir alle auf Grund des Gesetzes, dass die alte Glühbirne abgeschafft wird, alle Fassungen in unseren Wohnungen mit Sparlampen bestückt, die nicht ganz billig waren. Viele haben sich schon gefreut, dass die Stromrechnung nicht mehr ganz so hoch ist und etwas Geld zum Leben oder Sparen übrigbleibt und letztlich dem schwachen Binnenmarkt zugute kommt, denn dort wird jeder Cent gebraucht. Falsch gedacht! Es hagelte dieses Jahr in allen Haushalten mit Nachzahlungen und das tat richtig weh. Für alle verlorene Mittel, gelandet in den Taschen von Spekulanten.
"Es wäre auch zu schön gewesen, um wahr zu sein". Wie konnten wir uns das auch nur einbilden. Eon, RWE, Vattenfall und EnBW, die großen Stromversorger haben die Strompreise so kräftig erhöht, dass sie den Miniverlust durch die Sparlampen ausgeglichen haben und zugleich nochmals kräftig an unser aller Portemonnaie gingen. Den Binnenmärkten wurden weitere, zusätzliche Verluste beigebracht. Zufall oder Berechnung? Diese Dreistigkeit soll von den Akteuren: Eon, RWE, Vattenfall und EnBW jetzt nochmals überboten werden, durch den größten Kuhhandel aller Zeiten.
Durch die Verlängerung der Laufzeiten von Atommeiler ohne Rücksicht auf jedes Risiko, das in hohem Maße vorhanden ist, wird dieser Traum von neuen Produktionsstätten, Technologien, Entwicklung und der Erholung der europäischen Binnenmärkte, was volkswirtschaftlich so dringlichst notwendig wäre, zerbombt. Die Betreiber der Energieversorgung Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sehen keinen Profit in Erneuerbare Energien und wollen diese schlicht und einfach auf den Nimmermehrleinstag verschieben. Die Profiteure von Erneuerbaren Energien wären auch nicht sie, sondern die mittelständigen Produktionsbetriebe, wir alle und viele kleine Stromversorger und die Binnenmärkte. Das ist kein Geheimnis und liegt auf der Hand.
Zudem wäre der Ausstieg, wie er beschlossen wurde - vollzogen ein Vorreiter und Vorbild für alle europäischen Länder und das darf überhaupt nicht passieren. Für Eon, RWE, Vattenfall und EnBW ist ein entgültiger Einstieg in die Erneuerbaren Energien ein Desaster und wird ihnen für immer die Vormachtstellung auf den internationalen Energiemärkten nehmen, denn die würde es so nicht mehr geben. Sollte Eon, RWE, Vattenfall und EnBW auf Druck der Mehrheit der Bevölkerung, wider aller Erwartungen richtig in Erneuerbare Energien einsteigen, wäre das Produktionsgeschäft für unsere mittelständigen Betriebe verloren. Die Manager dieser Konzerne würden die gesamte Produktion nach China oder sonst wo, aus Kostengründen, verlagern und eine große heilende Chance für den europäischen Binnenmarkt und die Menschen wäre verloren.
Schluss und aus! Kein Binnenwachstum, keine Einkommensveränderungen, keine erweiterte Forschung und Innovation Schluss und aus. Die Regierung spielt für ein paar Euros, die überhaupt nichts bringen mit. Auf der anderen Seite gehen dem Staat weitaus mehr an Steuermilliarden, ohne die Aktivierung der Binnenmärkte und nichtgeschaffene Arbeitplätze verloren.
Das Gutachten, das sich unsere Regierung, Eon, RWE, Vattenfall und EnBW als Alibi haben schreiben lassen ist einfach das dümmste, das es zur Zeit zum lesen gibt. Wer glaubt schon, dass diese Konzerne die Strompreise in 5-10 Jahren senken, wo sie schon Jahrzehnte steigen und welcher Aktionär macht das mit? Dieses Dokument ist das Papier nicht wert auf welches es geschrieben wurde. Wie soll sich in den nächsten Jahren der CO2-Ausstoß verringern, wie es in diesem Dokument steht? Das ist einfach purer Quatsch. Nein, es setzt der Dreistigkeit dieses ganzen Vorgangs noch die Krone auf. Trotz allem sie werden die Laufzeiten verlängern und damit durchkommen, leider wird es so kommen. Die Machtverhältnisse lassen keinen anderen Schlüsse zu.
Europas Weg in die Armut wird ungebremst weitergehen und ohne die Stabilisierung der Binnenmärkte, denn das ist Europa, gibt es keinen Ausweg. Bei uns in der BRD gaukelt man uns ein überdimensionales Exportgeschäft als "Reichtum" und "Wohlstand" vor, der real überhaupt nicht existiert. Ein Abgrund tut sich immer weiter auf. Neue Sparpakete oder sogar Steuererhöhungen, in den unteren Einkommen, wären der direkte Weg in diesen Abgrund und das alles nur, weil eine Handvoll irregeleitete "Macher" und ihre Aktionäre, im wahrsten Sinne des Wortes den "Hals" nicht voll genug bekommen können.
Wer und wo sind wir eigentlich?
Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, wenn es sein muss auch Politik, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle. Eine Alternative unter Download "www.weltversorgungsgesellschaft.de".
Wolfgang Bergmann