Wir nutzen Cookies, um Ihren Besuch auf unserer Website und unseren Service zu optimieren.
Wir betrachten die weitere Nutzung unserer Website als Zustimmung zu der Verwendung von Cookies.
PortalDerWirtschaft.de



Suchmaschinenoptimierung mit PdW
mit Content-Marketing - Ihre News

BITMi: Patentkriege gefährden IT-Mittelstand

Von Bundesverband IT-Mittelstand e.V.

CeBIT-Pressekonferenz: 7. März 2012, 13 Uhr, Raum 101, CC, Messegelände Hannover

Die globalen Patentkriege etwa zwischen Apple, HTC, Motorola und Samsung bergen künftig auch gravierende Gefahren für den deutschen IT-Mittelstand, befürchtet der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Auf der Computermesse CeBIT will der nach eigenen...

Aachen, 07.02.2012 - Die globalen Patentkriege etwa zwischen Apple, HTC, Motorola und Samsung bergen künftig auch gravierende Gefahren für den deutschen IT-Mittelstand, befürchtet der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Auf der Computermesse CeBIT will der nach eigenen Angaben einzige IT-Verband in Deutschland, der ausschließlich mittelständische Interessen vertritt, in einem Positionspapier die Gefahren erklären, die sich beim Ausufern von Patentstreitigkeiten auf den deutschen Softwaremarkt ergeben könnten.

'Apple soll bislang allein für die Patentklagen gegen HTC mehr als 100 Mio. US-Dollar aufgewendet haben. Wenn auf dem deutschen IT-Markt auch nur um den Faktor 100 niedrigere Technologieklagen aufschlagen sollten, wäre der hiesige Mittelstand überfordert', erklärt der BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.

Die Gefahr ist laut Verbandseinschätzung recht akut, da nach Expertenmeinung in Deutschland jedes zweite Patent im Softwarebereich potenziell rechtswidrig ist, da diese 'eigentlich gar nicht patentierbar wären', betont Grün. Bei einem sog. Nichtigkeitsprozess würden diese Patente von einem deutschen Gericht mutmaßlich als 'unrechtmäßig und damit hinfällig' eingestuft werden. Die Crux für den Mittelstand: Der Patentinhaber kann trotzdem gegen andere Unternehmen wegen Patentverletzung klagen, ohne dass in einem solchen Prozess die 'Sinnhaftigkeit' des Patents überhaupt geprüft würde. 'Im deutschen Rechtssystem sind Nichtigkeits- und Verletzungsprozesse völlig getrennte Verfahren ? mit fatalen Folgen', warnt Grün. So könnten globale Konzerne hierzulande erfolgreich auf Patentverletzungen klagen und Recht zugesprochen bekommen, obgleich das Patent, um das es geht, nach deutschem Recht eigentlich ohne Substanz ist. Die deutschen IT-Mittelständler könnten es sich aber in der Regel gar nicht leisten, eine Nichtigkeitsklage gegen einen Konzern auch nur einer juristischen Bewertung zu unterziehen, geschweige denn durchzuführen.

'Wer sich die Patentklagen von Apple und Co. näher ansieht, wird feststellen, dass sich der Großteil um Softwarefragen dreht und zum Teil derart grundlegende Aspekte berührt, dass auch deutsche Softwarehäuser reihenweise davon betroffen sein könnten', erläutert der BITMi-Chef. 'Schon heute ist der IT-Mittelstand durch die Existenz zehntausender softwarebezogener Patente in Deutschland und Europa unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt. Wenn die Konzerne diese ?Patent-Keule? auspacken, sind zehntausende Arbeitsplätze unmittelbar bedroht', befürchtet Grün.

Das Beispiel des Kölner Unternehmens Unitedprint.com zeigt, wie solche Patentklagen als reines Wettbewerbsverdrängungsinstrument gegen den IT Mittelstand eingesetzt werden können. Unitedprint.com druckt in Kleinauflagen Visitenkarten und Briefpapier, die die Kunden selbst online gestalten können. Die Deutschen standen jedoch laut BITMi dem US-Marktführer Vistaprint bei seiner Expansion nach Europa wohl im Weg. Vistaprint erhob auf das zugrunde liegende Verfahren einen patentgeschützten Monopolanspruch und setzte beim Landgericht Düsseldorf im Juli 2007 durch, dass das deutsche Unternehmen seinen Dienst einstellen und Schadensersatz zahlen musste. Zur Berechnung der Schadensersatzansprüche musste Unitedprint.com seinem ärgsten Konkurrenten sogar Geschäftsgeheimnisse wie Kundendaten und interne Kalkulationen offenlegen. Erst das Bundespatentgericht erklärte im November 2008 das Vistaprint-Patent für nichtig.

07. Feb 2012

Bewerten Sie diesen Artikel

Noch nicht bewertet

Teilen Sie diesen Artikel

Keywords




Hinweis

Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, PresseBox.de, verantwortlich.

Pressemitteilungstext: 429 Wörter, 3540 Zeichen. Pressemitteilung reklamieren

Der Bundesverband IT-Mittelstand e. V. (BITMi) vertritt die Interessen von über 1.500 IT-Unternehmen auf nationaler und europäischer Ebene und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland. Im BITMi sind sowohl direkte Mitglieder als auch assoziierte Regional- und Fachverbände von mittelständischen Unternehmen aus den Bereichen Software, Internet, Dienstleistung und Hardware zusammengeschlossen.

Kommentar hinzufügen

Name*
E-Mail*
Institution
Website
Ihr Kommentar*

Weitere Pressemeldungen von Bundesverband IT-Mittelstand e.V.


14.05.2020: -In seinem neusten Positionspapier schlägt der europäische IT-Mittelstandsverband DIGITAL SME als Antwort auf die Krise eine Konzentration auf 6 Kernbereiche vor: Liquiditätsunterstützung, digitale Kompetenzen, Investitionen, IT-Sicherheit und Standards, digitale Souveränität und Steuerwesen -Die Corona-Krise kann der Start eines umfassenden und nachhaltigen digitalen Transformationsprozesses sein, welcher auf dem Ökosystem des digitalen Mittelstands aufbaut - wenn Europa nun entschieden handelt Aachen/ Brüssel, 14. Mai - Die Digitalisierung der europäischen Wirtschaft war schon lange... | Von Bundesverband IT-Mittelstand e.V., aus 52076 Aachen

12.03.2020: -Die Digitalisierung des Mittelstands ist das zentrale Anliegen der Kommission in beiden Strategien. -Konkrete Maßnahmen, die den Mittelstand und sein Ökosystem zur Umsetzung der digitalen Transformation befähigen, müssen folgen. -Mit einem "Pakt für Kompetenzen", der mittelständische Besonderheiten berücksichtigt, sollen digitale Wissenslücken geschlossen werden. Aachen/ Brüssel, 12. März 2020 - Der Bundesverband IT-Mittelstand (BITMi) begrüßt die diese Woche von der Europäischen Kommission veröffentlichten Mittelstands- und Industriestrategien. Positiv ist vor allem, dass die K... | Von Bundesverband IT-Mittelstand e.V., aus 52076 Aachen

17.04.2019: Aachen, 17.04.2019 (PresseBox) -Minister Pinkwart besucht den BITMi in der PascalstraßeIT-Branche im Fokus: Pascalstraße verbindet Mittelstand und KonzerneBITMi stellt Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (KIW) vorDer Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat heute den Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW Prof. Dr. Andreas Pinkwart in der Pascalstraße begrüßt. Dies ist die erste Station seines Frühjahrsbesuchs in Aachen. Auf Einladung des digitalHUB Aachen e.V., einer Initiative des BITMi, besuchte der Minister den Bundesverband und zeigte g... | Von Bundesverband IT-Mittelstand e.V., aus 52076 Aachen