Rösler: Breitbandausbau schreitet gut voran, verbesserte Rahmenbedingungen setzen richtige Anreize

Berlin, 05.06.2013 - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht heute den Dritten Monitoringbericht zur Umsetzung der Breitbandstrategie. Der Bericht zeigt: Mit 99,7 Prozent der Haushalte war die Grundversorgung Ende 2012 fast flächendeckend. Gegenüber Ende 2010 wurden insgesamt 560.000 Haushalte zusätzlich versorgt. Auch der Ausbau der Hochleistungsnetze macht Fortschritte: 54,8 Prozent aller Haushalte konnten Ende 2012 bereits auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Dies entspricht einem Plus von 15 Prozentpunkten gegenüber Ende 2010. Anfang 2009 lag die Verfügbarkeit sogar bei weniger als zehn Prozent.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der Monitoringbericht zeigt die Erfolge beim flächendeckenden Breitbandausbau. Bei der Grundversorgung hat uns die frühzeitige Vergabe der LTE-Frequenzen einen Vorsprung beim mobilen Internet, insbesondere im europäischen Vergleich, gebracht. Leitungsgebundene Hochleistungszugänge sind für mehr als die Hälfte aller Haushalte verfügbar. Wir sind uns der weiteren Herausforderungen bewusst, vor allem im ländlichen Raum. Die Unternehmen haben weitere Investitionen angekündigt, denn die Rahmenbedingungen für einen technologieoffenen weiteren Ausbau stehen weitestgehend fest: Vorhandene Infrastrukturen können leichter für den Breitbandausbau genutzt werden, die Finanzierungsmöglichkeiten über die KfW wurden verbessert. Durch klare beihilfenrechtliche Vorgaben für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schaffen wir zusätzliche Investitionsspielräume mithilfe regionaler Programme. Nun gilt es, die Möglichkeiten zu nutzen."

Der aktuelle Monitoringbericht zur Umsetzung der Breitbandstrategie des Bundes bewertet die Breitbandstrategie als eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sowie für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Im Bericht werden die im Rahmen der Strategie durchgeführten Maßnahmen dokumentiert, der Ausbaufortschritt dargestellt und Empfehlungen für Bund, Länder und Kommunen formuliert.

Weitere Informationen, den Bericht sowie eine Zusammenfassung des Berichts finden Sie hier.

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