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Ziel verfehlt: Der deutsche Arbeitmarkt nach dem ersten Hartz-Jahr

Von Investor und Treuhand

Düsseldorf – Das sogenannte Hartz-Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes ist gut ein Jahr nach seiner Vorstellung zwar in weiten Teilen umgesetzt, allerdings ohne durchschlagenden Erfolg geblieben, so die Kritik von Mario Ohoven in der Oktoberausgabe des Fachdienstes „Erfolg“ des Düsseldorfer Beratungshauses Investor und Treuhand, http://www.investor-treuhand.de. „Das von der Bundesregierung initiierte Reformprojekt, benannt nach dem VW-Personalvorstand und Vorsitzenden der Reformkommission, Peter Hartz, sollte die Zahl der Arbeitslosen um 1,4 Millionen senken – vor allem durch eine drastische Verkürzung der Arbeitslosendauer. Eines der wichtigsten Elemente war die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen (PSA) Diese sollten 500.000 Arbeitslose einstellen, um sie – gestützt durch öffentliche Subventionen – als Zeitarbeitnehmer an Unternehmen zu vermitteln. So sollte es bis zu einer Million Arbeitslose weniger geben. Doch was kam dabei heraus? Das ehrgeizige Beschäftigungsziel wurde auf 50.000 Arbeitslose reduziert, tatsächlich eingestellt wurden bislang 15.000“, so Ohoven. Darüber hinaus schwebten der Hartz-Kommission zwei Millionen sogenannte Ich-AG’s vor. Für diese neue Form der Selbständigkeit sieht der Gesetzgeber besondere Steuerprivilegien und vereinfachte Buchhaltungsregeln vor. „Doch gezündet hat auch diese Idee nicht. Bislang gibt es lediglich rund 50.000 Ich-AG’s – wie viele davon überleben werden, ist offen.“ Auch das Programm Kapital für Arbeit habe sich als Flop entpuppt. 40.000 Arbeitslose sollten im Rahmen dieses Programms von Unternehmen eingestellt werden, die dafür einen zinsgünstigen Kredit beantragen durften. „Bislang wurden in diesem Rahmen aber nur 7.400 Kredite vergeben – viele davon beruhen wahrscheinlich auf reinen Mitnahmeeffekten“, befürchtet der Präsident des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW). Darüber hinaus schwebten der Hartz-Kommission zwei Millionen sogenannte Ich-AG’s vor. Für diese neue Form der Selbständigkeit sieht der Gesetzgeber besondere Steuerprivilegien und vereinfachte Buchhaltungsregeln vor. Doch gezündet habe auch diese Idee nicht. Bislang gäbe es lediglich rund 50.000 Ich-AG’s – wie viele davon überleben werden, sei offen. Der einzige Erfolg der ganzen Aktion sei die Ausweitung der geringfügigen Beschäftigung. Die Zahl der Minijobs ist um eine Million gestiegen. „Allerdings stellt sich da die Frage, warum die alten 630-DM-Jobs eigentlich abgeschafft worden sind?“ fragt Ohoven. Der Arbeitsmarkt sei das Sorgenkind der deutschen Wirtschaft. Weil zu wenig Menschen im erwerbsfähigen Alter einen Arbeitsplatz hätten, sei die deutsche Volkswirtschaft aus dem Gleichgewicht geraten. Die Kosten für die Unterstützung der Beschäftigungslosen uferten aus und es fehlten Beitragszahler zur Kranken- und Rentenversicherung, was dort die ohnehin aus demographischen Gründen auftretenden Probleme noch erhöhe. „Umso enttäuschender ist der arbeitsmarktpolitische Effekt der Hartz-Reform. Rückblickend lässt sich sagen: Schade, durch die Beschäftigung mit diesem Programm wurde viel Zeit verloren, in der man sich besser um die wirklichen Probleme des Arbeitsmarktes hätte kümmern müssen“, so Ohovens Resümee.
09. Okt 2003

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