Die am ersten November in Kraft getretene EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation reagiert auf den unverändert drastischen Anstieg von Müll-Mails im täglichen E-Mail-Aufkommen. Künftig sollen Werbe-Mails nur noch mit dezidierter Einwilligung des Empfängers legal sein. Mit dieser so genannten Opt-In-Lösung will die Europäische Union die nach Zahlen von MessageLabs mittlerweile auf über 50 Prozent des Nachrichtenvolumens angewachsene Spam-Flut eindämmen. Um rechtliche Schritte ergreifen zu können, muss die europaweite Richtlinie allerdings durch landesspezifische Gesetzgebung gestützt werden. Die Bundesregierung sieht hier eine Reform des Wettbewerbsrechts (UWG) vor eine Maßnahme, die nicht zuletzt angesichts der Spam-Welle aus dem Ausland nach wie vor wirkungslos bleiben wird: Nur ein Prozent des gesamten Spam-Volumens hat deutsche Verursacher. Das weit verbreitete Phänomen des Computer Kidnapping schließlich erschwert die zweifelsfreie Identifizierung der Spammer, die sich immer häufiger so genannter Open Proxies bedienen.
Seit Anfang des Jahres konnte MessageLabs einen enormen Anstieg des Spam-Anteils verzeichnen: Während im Januar noch durchschnittlich 24 Prozent des elektronischen Posteingangs aus unerwünschten Müll-Mails bestand, ist mittlerweile jede zweite Mail Spam. Dem will die Bundesregierung nun mit einer Neuregelung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) begegnen. Die Novelle, die als Entwurf bereits seit Mai diesen Jahres vorliegt, soll voraussichtlich im Frühjahr 2004 die in der EU-Richtlinie vorgesehene Opt-In-Regelung umsetzen. Ausgenommen von der Einverständnispflicht sind bereits bestehende Kunden- und Geschäftsbeziehungen.
Stark eingeschränkter Handlungsspielraum für Betroffene
Trotz der geplanten Gesetzes-Novelle bleiben die Handlungsmöglichkeiten begrenzt. Da der Schutz vor Spam im Wettbewerbsrecht verankert sein wird, können Betroffene lediglich gegen direkte Mitbewerber, Verbraucherverbände oder Industrie- und Handelskammern rechtliche Schritte einleiten. In den meisten Fällen bleiben Spam-geplagten Unternehmen also die Hände gebunden. Privat-Personen haben ohnehin das Nachsehen. Forderungen in diese Richtung hat die Bundesregierung mit der zu erwartenden Klageflut abgewiesen. Hier wird auch künftig die bisherige Rechtsprechung greifen, die Spam und andere unerwünschte Werbebotschaften gemäß § 823 BGB als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht bzw. in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ahndet.
Unverhältnismäßige Mittel: nationales Recht globale Ursache
Kern des Problems ist jedoch nicht die Art der landesspezifischen Gesetzgebung. Fakt ist: Kommt Spam aus dem Ausland, greifen hiesige Paragraphen nicht, und Ursprungsland des Löwenanteils aller Müll-Mails ist nach wie vor die USA. Die Experten von MessageLabs, global agierender Managed Service Provider für E-Mail-Sicherheit, können auch keine Trendwende erkennen: Unangefochtener Spitzenreiter der Spam-Verursacher im Zeitraum von Januar bis September 2003 ist die USA mit etwa 62%. Mit 5% stellt Großbritannien den europäischen Top-Spammer. Deutschstämmige Müll-Mails stellen mit nur einem Prozent einen verschwindend geringen Anteil am globalen Spam-Aufkommen.
Spam lässt sich nicht mit legislativen Mitteln aufhalten, so Mark Sunner, Chief Technology Officer von MessageLabs. Problematisch ist hier nicht nur der geographische Ursprung der unerwünschten Werbe-Mails. Wir beobachtet seit einiger Zeit die schrittweise Verschmelzung der Problembereiche Viren und Spam. Viren wie zuletzt Sobig.F installieren eine Backdoor-Komponente, die Zugriff auf Proxy-Server ermöglicht. Über dieses so genannte Open Proxy können dann schließlich ungehindert Spam-Mails unter gekidnappter Identität versendet werden. Etwa 70 Prozent aller Spam Mails werden über Open Proxies verschickt, wovon schätzungsweise drei Viertel auf derartiges Computer Kidnapping zurückzuführen sind. Die wahre Identität der Spammer bleibt also im Dunkeln und ist nur durch intensive Nachforschung in Erfahrung zu bringen.
Die EU-Datenschutzrichtlinie sowie den Gesetzesentwurf der Deutschen Bundesregierung finden Sie hier in aller Ausführlichkeit:
http://register.consilium.eu.int/pdf/de/01/st15/15396d1.pdf
http://www.bmj.bund.de/images/11596.pdf
Über MessageLabs:
MessageLabs (www.messagelabs.com) ist weltweit führender Anbieter von Managed E-Mail Security Services im B2B-Bereich. Mit seiner proaktiven Technologie Skeptic, integriert in eine globale Infrastruktur, agiert MessageLabs als erste Sicherheitsbarriere außerhalb des Unternehmens: Durch minutiöses Scannen des gesamten E-Mail-Verkehrs werden Gefahren wie Viren, Spam und Nachrichten mit pornographischen oder anderen unerwünschten Inhalten erkannt und eliminiert, noch bevor sie den Kunden erreichen. Dabei entstehen keinerlei zusätzliche Kosten für Hard- oder Software.
Ein weltweites Netzwerk von so genannten Control Towers scannt mehr als 20 Millionen E-Mails pro Tag, ohne merkbare Verzögerungen im Ablauf zu verursachen. Ein zentrales Global Operations Centre wacht dabei über die Control Tower, die sich mittlerweile über Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, die USA und Hong Kong erstrecken.
MessageLabs verfügt derzeit über eine Kundenbasis von mehr als 7.000 Geschäftskunden weltweit. Neben internationalen Kunden wie der Britischen Regierung, Bank of New York, Bertelsmann, Random House, EMI Music, Health Partners, StorageTek©, Air Products and Chemicals, SC Johnson, Condé Nast Publications, Fujitsu, Lloyds TSB, Fujitsu und Diageo vertrauen in Deutschland, Österreich und der Schweiz z.B. SwissLog Management, Melitta, TWBA Deutschland und MTV auf den Service von MessageLabs.
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