Beschleunigung von Genehmigungsverfahren am Beispiel Photovoltaik

Status Quo | Beschleunigungsgesetzgebung | Beschleunigung der Genehmigungsverfahren 

Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene gibt es zahlreiche neue gesetzliche Vorschriften, die den Ausbau von erneuerbaren Energien beschleunigen sollen. Für involvierte Interessengruppen, wie Projektentwickler, Investoren, finanzierende Kommunen und Banken ist es wichtig zu wissen, welche Chancen und Möglichkeiten für einen schnelleren Ausbau in diesen neuen Gesetzgebungen liegen. Referent Dr. Clemens Antweiler, Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für Verwaltungs- und Vergaberecht, gibt den Teilnehmenden dieses eintägigen Praxisseminars einen Überblick über die Ursache von langen Genehmigungsverfahren sowie einen Einblick in die neuere Gesetzgebung. Danach erläutert er Empfehlungen für die Umsetzung beschleunigter Genehmigungsverfahren, etwa im Hinblick auf die Ausgestaltung von städtebaulichen Verträgen. Am Beispiel von Photovoltaikanlagen beschreibt er den Verfahrensablauf und den Umgang mit den Antragsunterlagen. Am Nachmittag geht Dr. Antweiler auf das Verfahren und die Risiken der Umweltverträglichkeitsprüfung ein und erörtert, wie Fehlerquellen vermieden werden können. Außerdem klärt er vergabe- und beihilferechtliche Fragen bei der Verpachtung kommunaler Photovoltaikanlageflächen. Am Ende des Seminars erfahren die Teilnehmenden, wie Bauleitpläne beschleunigt aufgestellt werden können. Das Seminar bietet ausreichend Raum für Fragen und Diskussionen aus dem Teilnehmerkreis.

Inhaltsübersicht: 

• Einführung und Ursachen langer Genehmigungsverfahren
• Überblick über die neueren Beschleunigungsgesetze
• Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Ausbau erneuerbare Energien
- Verhältnis zwischen Regionalplanung und Bauleitplanung
- Städtebauliche Verträge
- Genehmigungsverfahren für Photovoltaikanlagen nach BImSchG
- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Risiken und Verfahrensgestaltung - Vergabe- und beihilferechtliche Fragen bei der Verpachtung kommunaler Photovoltaikanlageflächen
• Beschleunigte Aufstellung von Bauleitplänen 

Referent: 

Dr. Clemens Antweiler, Mag. rer. publ.
Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fachanwalt für Vergaberecht
AntweilerLiebschwagerNieberding Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf