Rechtssichere Ausgestaltung von F&E-Verträgen

Der Einsatz von Forschungs- und Entwicklungsverträgen ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Allerdings ist ein rechtliches Wissen für die Ausfertigung von essentieller Bedeutung, um Fallstricke und gravierende Folgen zu vermeiden. Oft sind die komplexen Rahmenbedingungen selbst für langjährige Praktiker schwer zu überblicken. Dieses Praxisseminar unterstützt die Teilnehmenden bei der rechtssicheren Vertragsvorbereitung und Vertragsgestaltung.
Nach einem Überblick über typische F&E-Konstellationen erhalten Sie Empfehlungen zur vertraglichen Ausgestaltung und zur patentrechtlichen Absicherung der Arbeitsergebnisse. Hierbei wird auch auf die öffentlich-rechtlichen Grenzen im Kartell- und Beihilfenrecht sowie in den Förderbedingungen eingegangen.
Darüber hinaus gibt Ihnen Rechtsanwalt Dr. Martin Quodbach einen Einblick in seine Erfahrungen mit Musterverträgen.
Nicole Schröder vom EU-Büro des Bundesministeriums für Bildung und Forschung teilt ihr Praxiswissen im Umgang mit Verträgen in der europäischen Forschungsförderung am Beispiel des Projektes “Horizont Europa”.
Sie erläutert Do’s and Don’ts bei den Vertragsinhalten und bei Vertragsschluss, stellt Musterverträge vor und geht auf vertragliche Besonderheiten wie die Beteiligung Dritter ein.
Im Laufe und am Ende des Seminars wird es ausreichend Raum für Fragen aus Ihrem Arbeitsgebiet geben. 

Inhaltsübersicht: 

• Definition und Zuordnung von Arbeitsergebnissen
• Typische F&E-Konstellationen
• Interessenausgleich zwischen Geheimhaltung, Patentschutz und Publikationen
• Vertragliche Handhabung und Schutz von Background-IP (inkl. Know-how)
• Patentrechtliche Absicherung der Ergebnisse und Patentanmeldestrategien
• Erfindungs- und patentrechtliche Einflüsse auf die Vertragsgestaltung
• Erfinderrechtliche Rahmenbedingungen
• Miterfinder-, Anmelde- und Bruchteilsgemeinschaften
• Ausgestaltung lizenzvertraglicher Beziehungen
• Öffentlich-rechtliche Grenzen (Kartellrecht, Beihilfen, Förderbedingungen)
• Umgang und Erfahrungen mit Musterverträgen
• Verträge in der Europäischen Forschungsförderung (Horizont Europa)
• Beteiligungsformen
• Systematik der Kommission Normenhierarchie
• Der Konsortialvertrag in Horizont Europa
• Vertragsschluss und Kostenerstattung
• Verschiedene Musterverträge
• Weitere Verträge und Besonderheiten

Referententeam: 

Dr. Martin Quodbach, LL.M.
Rechtsanwalt | Salary Partner
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
CBH Rechtsanwälte

Nicole Schröder, LLM. (VUB Brüssel)
DLR Projektträger
DLR PT - Europa und Internationales / Europäische Forschungsprogramme / EU-Büro des Bundesministeriums für Bildung und Forschung / NKS Recht und Finanzen sowie Juristischer Support DLR PT