Die Digitalisierungswelle stellt die Behörden des Bundes, der Länder und Kommunen vor erhebliche Herausforderungen. Die Umsetzung der gesetzlichen und behördlichen Voraussetzungen in den Bereichen E-Government und Online-Zugangsgesetz (OGZ) sind nur zwei Beispiele für die vielfältigen Herausforderungen in der IT-Beschaffung.

Aufgrund der weitreichenden Verpflichtung zur Anwendung der Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) spielen diese im Bereich der IT-Vergabe eine herausragende Rolle. Die EVB-IT werden zwischen einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der IT-Wirtschaft ausgehandelt und bilden seit mehreren Jahrzehnten die wertvolle Basis unzähliger IT-Beschaffungen. Mit einem Umfang von zum Teil mehr als 30 Seiten sind die Vertragsmuster allerdings durchaus komplex, so dass auf Beschafferseite entsprechende Expertise erforderlich ist.

Außerdem fehlen bisher EVB-IT für äußerst relevante Zukunftsthemen: Die Vergabe von Cloud-Leistungen und die Vergabe agiler Projekte werden bisher nicht durch eigenständige EVB-IT abgebildet. Wie eine Vergabe dennoch auf der Grundlage der bestehenden EVB-IT gelingen kann und welche Möglichkeiten für die Zukunft denkbar sind, wird in mehreren Vorträgen von Herrn Dr. Koch (Mitglied der AG EVB-IT) und in einer Q&A-Runde mit der Leiterin der AG EVB-IT näher beleuchtet.

Bei der abschließenden Vorstellung eines Fallbeispiels zur Software-Vergabe unter Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs werden insbesondere Möglichkeiten und Stolpersteine zur Erreichung individueller Anforderungen und Lösungen aufgezeigt.

Inhaltsübersicht:

Überblick über die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen
Anwendungsbereiche und Reichweite der EVB-IT
Rechtliche Rahmenbedingungen
Schnittstellen zwischen Vergabe- und Vertragsrecht, insb.: EVB-IT als wichtiger Bestandteil der Vergabeunterlagen
Vergabe von Cloud-Leistungen
Rechtliche Hürden bei Cloud-Vergaben: Datenschutz, Datensicherheit, Verfügbarkeit
Verhandlungsspielräume bei Verhandlungen mit Cloud-Anbietern (Monopolisten/Marktführern)
Praxis-Bezug: Konkrete Empfehlungen für die Gestaltung von Cloud-Verträgen
Vergabe von agilen Softwareentwicklungs-Projekten
Vorteile agiler Vorgehensweisen gegenüber klassischen „Wasserfall“-Methoden und positive Auswirkungen auf IT-Projekte
Praxis-Bezug: Konkrete Empfehlungen für die Gestaltung von Verträgen über agile Projekte
Praxisbeispiel: Beschaffung eines landeseinheitlichen Software-Tools für das Land Baden-Württemberg
Q&A-Runde mit der Leitung der Arbeitsgruppe EVB-IT

Referent*Innen:

● Dr. Moritz Philipp Koch
Juristischer Referent der Vergabestelle und Projektleiter Sourcing
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mitglied der Arbeitsgruppe EVB-IT des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

● Namentlich nicht genannt
Leitung der Arbeitsgruppe EVB-IT
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

● Doris Oestreich
Referat 11 – Organisation, Teamleiterin Vergabestelle
IT Baden-Württemberg (BITBW)

Eingestellt am: 03.04.2024 von: Till Spurny.