In letzter Minute scheint der britische Premierminister Brian Johnson in Brüssel Erfolg zu haben und erhält die Zustimmung der EU über seinen neusten Deal in Sachen Brexit.
Fürs erste kann sich Johnson freuen doch schon bald erwartet ihn die eigentliche Hürde und das Kryptonit der Brexit- Verhandlung: Das Unterhaus Großbritanniens!
Wie zuvor damalige Premierministerin Theresa May muss amtierender Premierminister Brian Johnson den Gesetzesentwurf, der bereits von der EU abgesegnet worden ist, dem britischen Unterhaus vorstellen und darüber abstimmen lassen. Theresa May war in der Vergangenheit bereits drei Mal an dieser Stelle gescheitert. Das Unterhaus hat sich nicht ein Mal für den von der EU abgesegneten Brexit Plan entschieden.
Der mögliche Brexit Plan sichert einen sogenannten Backstopp, welcher eine harte Zollgrenze zwischen Nordirland und Irland ausschließt. Der Norden Irlands, welcher im Gegensatz zum Rest Irlands zu Großbritannien gehört, würde bei einem Austritt aus der EU den europäischen Binnenmarkt verlassen und so eine Kontrolle von Personen und Handelsgütern mit sich führen.
Die finale Abstimmung des Unterhauses wird am Samstag, den 19.10 stattfinden.
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18.10.19
18. Okt 19
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