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Die Einspruchsabteilung des Europschen Patentamts in Mchen hat am Freitag, 21. November 2014, das Classen-Fold-Down-Patent EP 1 669 512 zur vertikalen Verriegelung von Fuodenelementen mit einem separaten Sperrelement uneingeschrkt aufrechterhalten. Die von den Einsprechenden gestellten Antre auf Widerruf des Patents wurden zurkgewiesen.



Die Einspruchsabteilung des Europschen Patentamts in Mchen hat am Freitag, 21. November 2014, das Classen-Fold-Down-Patent EP 1 669 512 zur vertikalen Verriegelung von Fuodenelementen mit einem separaten Sperrelement uneingeschrkt aufrechterhalten. Die von den Einsprechenden gestellten Antre auf Widerruf des Patents wurden zurkgewiesen. Das Europsche Patentamt hatte das von Akzenta Paneele und Profile GmbH, einer Tochtergesellschaft der Classen-Gruppe, am 4. Juli 2002 angemeldete Patent zur vertikalen Verriegelung von Fuodenpanelen, bei dem ein zuszliches Sperrelement die stirnseitige Verriegelung durch einfaches Herabschwenken eines Panels mit jeweils anderen ermlicht, am 20. April2011 erteilt. Das Patent ist eine Teilanmeldung zu Classens Patentfamilie Megaloc, die auf dem Stammpatent EP 1 415 056 beruht. Ende Februar 2012 hatte die Spanolux N.V. div. Balterio, Sint-Baafs-Vijve (Belgien), gegen die Erteilung des Patents Einspruch eingelegt und einen Antrag auf vollstdigen Widerruf gestellt. Die Einspruchsabteilung des Europsche Patentamtes folgte in der mdlichen Verhandlung am Freitag, 21. November 2014, der Argumentation der Patentinhaberin und wies die von den Einsprechenden gestellten Antre vollumfglich ab. Den Einsprechenden steht nunmehr die Mlichkeit zu, Beschwerde gegen diese Entscheidung einzureichen. Die Classen-Gruppe begrt die Entscheidung der Einspruchsabteilung des Europschen Patentamtes. Den von der Einsprechenden vorgetragenen Argumente, die zur Erteilung eines Patents notwendigen Voraussetzungen der Neuheit und der erfinderischen Tigkeit len nicht vor, sowie dass das Patent unzulsig gegener dem Offenbarungsgehalt der Stammanmeldung erweitert sei, hat sich Einspruchsabteilung des Europschen Patentamtes nicht angeschlossen. Das Patent wurde somit in der erteilten Fassung ohne jedwede derung aufrechterhalten. Die Classen-Gruppe sieht sich damit in ihrer Position als frendem Erfinder vertikaler Verriegelungssysteme f Fuodenpaneele, die gemeinhin als "Fold-Down-Verlegesysteme" bezeichnet werden, erneut bestigt. Schon das diesem Patent zugrunde liegende Stammpatent EP 1 415 056 war mit einer im September 2007 ergangenen rechtskrtigen Entscheidung des Europschen Patentamtes vollumfglich ohne jedwede Einschrkung bestigt worden. Produkte, die vom Schutzumfang der Megaloc-Patentfamilie Gebrauch machen, werden nicht nur von Classen selbst sondern von vielen Lizenznehmern weltweit erfolgreich produziert und vermarktet. Diese einfache Form der Verlegung von Fuodenpaneelen mit einem Einwinkeln des Verriegelungsprofils auf der Lgsseite und einem blon Herabschwenken zur vollstdigen Verriegelung der Stirnseiten der Paneele hat sich damit zu einem neuen Standard f alle Arten von schwimmend verlegbaren Fuodenbelen entwickelt, somit f Laminatprodukte, Fertig- oder Massivholzparkett und zudem auch f die nun in den Fokus rkenden Designbodenbele. Zur Classen Gruppe Die CLASSEN Gruppe ist Produzent, Lieferant und Sortimentsdienstleister f naturbelassene Holzprodukte und Produkte auf Holz- bzw. Naturfaserbasis f den Innenausbau. CLASSEN entwickelt und produziert hochwertige Bodenbele ausschlieich in Deutschland und geht zu den weltweit frenden Anbietern von Laminatben. Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung sowie der Schutz von Klima und Umwelt sind f die CLASSEN Gruppe und deren Mitarbeiter verpflichtende Grundwerte. Das spiegeln die von CLASSEN produzierten und gehandelten Produkte wider, deren Markterfolg nicht zuletzt auf ihrer exzellenten Qualit basiert. Den wachsenden Anforderungen von Handelspartnern und Verbrauchern gerecht zu werden, ist eigentlicher Innovationsmotor der CLASSEN Gruppe, der kreative Denkansze zur Erneuerung von Produkten und zur Optimierung von Prozessen vorantreibt. Als Inhaber zahlreicher Patente und Gebrauchsmuster geht die CLASSEN Gruppe zu den Innovationsfrern der Branche. CLASSEN ist weltweit Partner des qualifizierten Handels. Editet with the aid of http://die.pressefritzen.de Firmenkontakt CLASSEN Gruppe D. Meyer Werner-von-Siemens-Str. 18-20 56759 Kaisersesch +49 2653 9800 presse@classen.de http://www.classen.de Pressekontakt H.W.G. Marketing & Werbung Dieter Meyer Wiedbachstr. 50 56567 Neuwied +49 2631 964628 presse@classen.de http://www.hwg-media.de



Web: http://www.classen.de


Für den Inhalt der Pressemitteilung ist der Einsteller, D. Meyer (Tel.: +49 2653 9800), verantwortlich.


Keywords: patentamt, patent, megaloc,uneingeschränkt, bestätigt, fold-down

Pressemitteilungstext: 549 Wörter, 4277 Zeichen. Als Spam melden

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