Gewerbewesen: gegenseitige Unterrichtung bei Betriebssitzverlegung

Ein Bürger zieht um – er meldet sich im Einwohnermeldeamt seiner neuen Wohnsitzgemeinde an. Diese löst automatisch die Abmeldung beim Amt am vorherigen Wohnsitz aus. Funktional, da der Bürger nur einen Hauptwohnsitz haben kann. Komplexer ist der Prozess im Gewerbewesen.  Ein Gewerbetreibender erstattet die Gewerbeanzeige „Anmeldung GewA1“ im Gewerbeamt am Ort seines neuen Betriebssitzes mit Grund „Betriebssitzverlegung“. In Folge entsteht Handlungsbedarf im Gewerbeamt am vorherigen Betriebssitz – hier kann beispielsweise eine vollständige Abmeldung oder Ummeldung aufgrund der Verlegung des Hauptsitzes des Betriebes erforderlich werden. Die „gegenseitige Unterrichtung“ zwischen den zwei beteiligten Behörden versetzt das Gewerbeamt am ursprünglichen Tätigkeitsort in die Lage, den Gewerbetreibenden entsprechend aufzufordern oder von Amts wegen zu handeln.

Die „gegenseitige Unterrichtung“ ist wie die Gewerbeanzeige selbst ein Nachrichtentyp nach xGewerbeanzeige und im xRepository definiert. Sender und Empfänger sind durch ihre Einträge im Deutschen Verwaltungsdiensteverzeichnis (DVDV) via rechtssicherer OSCI-Transportinfrastruktur verifiziert und ansprechbar. Der Verteildienst verschickt und empfängt entsprechende Nachrichten in Verbindung mit dem Gewerbefachverfahren geve daher vollautomatisch.

Lief die Information bei Betriebssitzverlegungen in der Vergangenheit teils analog oder per E-Mail profitieren die Sachbearbeiter in den Gewerbeämtern von Städten, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften nunmehr von einem medienbruchfreien schnellen Kommunikationsweg direkt vom Gewerberegisterverfahren ins Gewerberegisterverfahren. Die „gegenseitige Unterrichtung“ schöpft effektive Synergien. Das Gewerbewesen nähert sich dem automatisierten Rückmeldeverfahren vergleichbar dem Einwohnermeldewesen an.

Weitere Transparenz und Workflow verspricht die nächste Ausbaustufe der digitalen Nachrichten im Gewerbewesen: Freitextnachrichten werden nicht nur von den registerführenden Kommunen versandt und empfangen, sondern auch von weiteren mit Gewerbeangelegenheiten betrauten Stellen: Kreisordnungsbehörden im Sinne der Gewerbeüberwachung, Erlaubnisbehörden, Industrie- und Handelskammern (IHKn), Handwerkskammern (HWKn) oder Finanzämter. Fragestellungen zur Zuverlässigkeit der Gewerbemeldenden, Austausch zu Antrags-/Erlaubnisprozessen, steuerlichen Abmeldung etc. werden zukünftig ausgetauscht. Stand 1.4.2025 werden bereits die am Freitextverfahren beteiligten Kammern benannt. Zum 1.11.2025 startet der Nachrichtentyp Freitext verbindlich.

Gewerbeanzeigeversand (im Wesentlichen durch registerführendes Amt) und Empfang (z.B. Kreisverwaltungen/Gewerbeüberwachung), gegenseitige Unterrichtung, Freitext, Rückkanalverfahren - immer mehr digitale Prozesse ergänzen die originäre Gewerberegisterführung und Erteilung erlaubnispflichtiger Gewerbe, wodurch diese an Komplexität gewinnen. Zugleich etablieren sich effektive digitale Workflows anstelle des Mankos nicht vorhandenem oder manuellem interkommunalen Austauschs, die die EDV Ermtraud GmbH als Spezialist mit über 30 Jahren Erfahrung aktiv begleitet.