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Bahnbrechendes Schufa-Urteil trifft auf virale Resonanz - Mr. Schufa bewegt...
Von Affiliate Consulting
Am 14. April 2025 hat das Oberlandesgericht Köln ein wegweisendes Urteil gefällt: Bezahlte, erledigte Forderungen dürfen nicht länger drei Jahre gespeichert bleiben, sondern müssen unmittelbar ... | mehr
Urteil gegen Offset Nutrition: foodwatch fordert strengere Kontrolle von Gesundheitswerbung...
Von foodwatch
Verbrauchertäuschung durch Gesundheitsversprechen: Das Problem mit Offset Nutrition Mit über 132.000 Follower:innen auf Instagram erreicht Offset Nutrition eine breite Zielgruppe – insbesondere ernährungsbewusste Verbraucher:innen, die nach ... | mehr
Das Urteil aus Karlsruhe kassiert Haushaltspläne - kein Spielraum mehr...
Von Prinz von...
Ein Kommentar von Theodor J. Tantzen Das historische Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 von Mitte November hat die grundlegende Schwäche unserer Bundesregierung eindrücklich vorgeführt: Weder ... | mehr
Neue Wege in der Finanzpolitik: Die Ampel-Koalition und das Urteil...
Von PortalDerWirtschaft.de UG...
Hintergrund des Urteils Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass bestimmte Gelder aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) nicht verwendet werden dürfen. Dies stellt die Regierung vor die ... | mehr
Nach dem BAG-Urteil (1ABR 22/21): Jetzt mit wenig Aufwand zur...
Klar ist es eigentlich schon seit drei Jahren: Unternehmen in Europa sind verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch zu erfassen und auszuwerten. So urteilte der ... | mehr
NOVA SEDES URTEIL DES OLG NÜRNBERG ZUR WIDERRUFSBELEHRUNG
Von Nova Sedes...
Was sag das OLG Nürnberg Urteil Nova Sedes Widerrufsbelehrung? In einem Urteil des OLG Nürnberg ist zur Nova Sedes Widerrufsbelehrung in der Entscheidungsbegründung folgender ... | mehr
Cookiebot-Urteil: Das müssen Sie wissen
Von Immerce GmbH
Ihr Sinn und Zweck ist das Nutzererlebnis, da Ihre "Surfangewohnheiten" gespeichert und an den Website-Betreiber weitergegeben werden, wodurch beispielsweise Passwörter etc. gespeichert werden können, wird ... | mehr
Nova Sedes Urteil zur Kündigungsfrist vor dem Landgericht Nürnberg
Von Nova Sedes...
Beurteilung der Kündigungsfrist in der Satzung Was genau sagt das Landgerichts Nürnberg zur ... | mehr
BGH-Urteil zum Gebühren-Gate: CONNY hilft Verbrauchern bei Erstattung rechtswidriger Erhöhungen
Am 27. April 2021 entschied der Bundesgerichtshof (Az. XI ZR 26/20), dass Banken ohne die explizite Zustimmung des Kunden ihre AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) nicht ändern ... | mehr
Wie Unternehmen das EuGH-Urteil zur Zeiterfassung proaktiv nutzen
Von ELV Elektronik...
Auch wenn das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Mai 2019 (C-55/18) (noch) nicht unmittelbar umzusetzen ist, bedeutet es doch: Unternehmer sollten sich rechtzeitig ... | mehr
Moderne Zeiterfassung nach dem EuGH-Urteil
Von ELV Elektronik...
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Mai 2019 (C-55/18) war für Arbeitergeber und -nehmer gleichermaßen ein Weckruf. Der EuGH hat die EU-Mietgliedstaaten unmissverständlich ... | mehr
Sibanye Gold Limited: Das Arbeitsgericht weist den Antrag der AMCU...
Das Arbeitsgericht weist den Antrag der AMCU auf Berufung gegen das erste Urteil ab und macht den Weg für das Überprüfungsverfahren auf Gewerkschaftszugehörigkeit frei Johannesburg, 25. ... | mehr
DSGVO und Abmahnungen: Erstes Urteil eines Oberlandesgerichts (OLG)
Von janolaw AG
Sulzbach / Ts, 08.11.2018 (PresseBox) - Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Würzburg (Az.: 11 O 1741/18) sind Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen auf einer Homepage ... | mehr
Urteil: eine fehlende Datenschutzerklärung auf der Webseite ist ein Fehler!
Von janolaw AG
Sulzbach / Ts, 17.10.2018 (PresseBox) - Das Landgericht Würzburg betritt damit juristisches Neuland nach Inkraftreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018. Es wurde bislang ... | mehr
Fanpage-Urteil ist Meilenstein für Online-Verantwortung
Von Berufsverband der...
Berlin, 05.06.2018 (PresseBox) - Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. begrüßt im Grundsatz das Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH), dass Betreiber von Facebook-Fanseiten datenschutzrechtlich gemeinsam mit Facebook für ... | mehr
proConcept AG: Urteil BGH März 2018 - Fondsverluste werden bei...
Zug, den 02.05.2018 Im aktuellen Fall handelt es sich um ein Ehepaar, das durch mehrere Instanzen gegen ihre Versicherungsgesellschaft klagte. Die ehemaligen Versicherungskunden verlangen von ... | mehr
Oberster Gerichtshof der Provinz British Columbia fällt Urteil zugunsten von...
Oberster Gerichtshof der Provinz British Columbia fällt Urteil zugunsten von Ximen Mining Corp. gegen klageführende Aktionäre Vancouver, B.C. - (11. April 2018 - TSX.V: XIM) Ximen ... | mehr
Neues Urteil: Knöllchen bei beruflichen Fahrten evtl. kein steuerpflichtiger Arbeitslohn
Von AWITAG Allgemeine...
Oft bleibt dem Mitarbeiter eines Paketdienstes nichts anderes übrig, als sich kurz ins Halteverbot oder auf den Bordsteig zu stellen, um ein Päckchen abliefern ... | mehr
Neues Urteil zu sog. Paketgrundstücken
Als steuerlicher Laie mit großem Immobilienvermögen kann der Kauf und Verkauf von Grundstücken zum Fallstrick werden. Im neuen Urteil vom Finanzgericht Düsseldorf wird klar ... | mehr
BGH-Urteil: Ankreuz-Patientenverfügungen unsicher
Von JURA DIREKT...
Allgemeine Hinweise zum Verzicht auf lebenserhaltende Maßnahmen genügen nicht, so das Gericht. Patientenverfügungen müssen konkrete Maßnahmen präzise beschreiben. Auch in Vollmachten müsse klar beschrieben sein, ... | mehr
Help24:Versicherungs Gesellschaften ignorieren BGH-Urteil
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen die Versicherer damit ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) ignorieren, nach welchem die Versicherten hingegen ein Anrecht darauf haben. Die ... | mehr
Sparfreunde Deutschland: Versicherungs Gesellschaften ignorieren BGH-Urteil
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen die Versicherer damit ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) ignorieren, nach welchem die Versicherten hingegen ein Anrecht darauf haben. Die ... | mehr
Frank Mingers: Versicherungs Gesellschaften ignorieren BGH-Urteil
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sollen die Versicherer damit ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) ignorieren, nach welchem die Versicherten hingegen ein Anrecht darauf haben. Die ... | mehr
BGH-Urteil: Rückabwicklung von Lebensversicherung
Für den Versicherten besteht dann die Option eine Rückabwicklung mit einer höheren Rückzahlung zu erhalten. Einige Kosten entstehen dabei auch. Hierüber hat nun der BGH ... | mehr
Sparfreunde Deutschland: BGH-Urteil - Rückabwicklung von Lebensversicherung
Für den Versicherten besteht dann die Option eine Rückabwicklung mit einer höheren Rückzahlung zu erhalten. Einige Kosten entstehen dabei auch. Hierüber hat nun der BGH ... | mehr
Frank Mingers erzählt: BGH-Urteil - Rückabwicklung von Lebensversicherung
Für den Versicherten besteht dann die Option eine Rückabwicklung mit einer höheren Rückzahlung zu erhalten. Einige Kosten entstehen dabei auch. Hierüber hat nun der BGH ... | mehr
Sparfreunde Deutschland erklären: Lebensversicherungen - Das Urteil hat Konsequenzen
Verbraucher zeigen sich allgemein unzufrieden mit Versicherungen. Über die Rückabwicklung berichtet auch Matthias Hartmann, Geschäftsführer des Portals Verbraucherhilfe 24. Dieser ist vor allem auch ... | mehr
Frank Mingers erklärt: Lebensversicherungen - Das Urteil hat Konsequenzen
Verbraucher zeigen sich allgemein unzufrieden mit Versicherungen. Über die Rückabwicklung berichtet auch Matthias Hartmann, Geschäftsführer des Portals Verbraucherhilfe 24. Dieser ist vor allem auch ... | mehr
Help24 hilft: BGH-Urteil zu Lebensversicherungen!
Versicherungen aus dem Policenmodell zwischen den Jahren 1994 und 2008 sind betroffen. Hierfür muss zunächst eine Prüfung erfolgen. Ausschlaggebend ist ein Fehler in der Widerrufsbelehrung, ... | mehr
Frank Mingers erklärt: BGH-Urteil zu Lebensversicherungen!
Versicherungen aus dem Policenmodell zwischen den Jahren 1994 und 2008 sind betroffen. Hierfür muss zunächst eine Prüfung erfolgen. Ausschlaggebend ist ein Fehler in der Widerrufsbelehrung, ... | mehr
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