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Sehr empfehlenswert und zweiter Sieger lautet das Ergebnis für den Nokian-Pneu aus Finnland in der Auto Zeitung, Besonders empfehlenswert bei AUTO. Empfehlenswert schneidet er in ... | mehr
Es gibt viele Ähnlichkeiten und Parallelitäten zwischen der bayerischen Justiz und dem Europäischen Gericht in Sachen Lydia Hippel und Michael Burkhardt sowie dem Erfinder Christoph ... | mehr
Kaum zu glauben. Hatte man bisher immer den Eindruck gehabt, dass man Versicherungsgesellschaften juristisch nicht viel anhaben kann, so muss man sich von dem neusten ... | mehr
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Ein weiteres wichtiges Urteil für Kapitalanleger von Immobilienfonds erstritten ... | mehr
Trends aus Aalen weist darauf hin, dass der Bundesfinanzhof (BFH) in zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zu der Frage weiterentwickelt hat, unter welchen Voraussetzungen die Teilnahme ... | mehr
Die Teilnahme ist in der Regel steuerfrei. Der Grund dafür: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 16.5.2013 seine Rechtsprechung erheblich geändert. Der Text wurde erst ... | mehr
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Anwälte von GRP Rainer haben ein weiteres Urteil ... | mehr
Göttingen, 30.10.2013 - Die Deutsche Telekom darf, wenn das heute verkündete Urteil rechtskräftig wird, die Surfgeschwindigkeit bei Pauschaltarifen mit Flatrate im Namen nicht einschränken. Eine ... | mehr
München, 18.07.2013 - Mit dem UsedSoft-Urteil vom 17.07.2013 hat das BGH wesentliche Grundentscheidungen des EuGH-Urteils vom 3. Juli 2012 bestätigt, bzw. an das Oberlandesgericht München ... | mehr
Stuttgart, Juni 2013 Erst kürzlich veröffentlichten die Verbraucherzentrale Göttingen, die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sowie die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen eine Warnung vor dem Inkassodienstleister Culpa Inkasso GmbH ... | mehr
Unterföhring, 11.04.2013 - Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute das auf die Verletzung des Weitersenderechts gestützte Urteil des OLG Dresden gegen shift.tv aufgehoben. Bereits ... | mehr
Hamburg, 20.04.2012 - Bezüglich des heutigen Urteils des Landgerichts Hamburg in der Rechtssache YouTube/GEMA möchten wir Ihnen folgendes Statement von Kay Oberbeck, Unternehmenssprecher der YouTube-Muttergesellschaft ... | mehr
Berlin, 20.04.2012 - Das Landgericht Hamburg hat heute in einem Musterverfahren zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und der Musikplattform YouTube ein Urteil gefällt. Demnach muss YouTube ... | mehr
Karlsruhe/Berlin, 7. September 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dringend Nachbesserungen der EFSF- und ESM-Verträge. "Das Urteil ist ein wichtiger Schritt, ... | mehr
Bundesfinanzhof verbessert Abzugsmöglichkeiten für Ausbildungskosten Die Kosten für eine erste Ausbildung oder ein Erststudium können nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes als vorweggenommene Werbungskosten von der ... | mehr
Ist das Auto eines Schuldners unpfändbar, weil er es für seine Arbeit benötigt, kann der Gläubiger eine Austauschpfändung beantragen. Wie die D.A.S. mitteilte, muss das ... | mehr
Fordert ein Mieter von seinem Vermieter Schadenersatz, weil dieser bei den Betriebskosten das Wirtschaftlichkeitsgebot nicht beachtet haben soll, ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes der ... | mehr
Viele Versicherungen erheben Zuschläge, wenn die Versicherungsbeiträge nicht jährlich in einem Betrag, sondern in mehreren Raten monatlich oder quartalsweise gezahlt werden. Gegen solche Zuschläge haben ... | mehr
Berlin, den 30. November 2010 Mindestsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) dürfen auch bei Angeboten auf MyHammer Ausschreibungen nicht unterschritten werden. Das ... | mehr
Wer im Winter mal wieder "auf die Piste gehen" möchte, sollte sich zuvor die zehn Regeln des internationalen Skiverbandes FIS ins Gedächtnis rufen. Wer diese ... | mehr
Ein immer beliebterer Ausweg der Gemeinden aus der Geldknappheit ist die Zweitwohnungssteuer, mit der diejenigen belastet werden, die vor Ort nicht ihren Hauptwohnsitz, wohl aber ... | mehr
In seinem jüngsten Urteil hat der EuGH die derzeitige Regulierung zum deutschen Glücksspielmonopol kritisiert: Der Staat könne nicht einerseits private Anbieter mit dem Argument der ... | mehr
Der Arzt wollte damit verhindern, dass bei den drei Paaren, die entweder bereits ein behindertes Kind oder mehrere Fehlgeburten hatten, ein wiederum kranker Embryo eingepflanzt ... | mehr
Die Aufhebung einer Ehe ist möglich, wenn sich herausstellt, dass ein Ehepartner am Tag der Eheschließung geistig nicht in der Lage war, die Bedeutung seines ... | mehr
Nach einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann für den Arbeitgeber die Verpflichtung bestehen, einem Mitarbeiter einen kostenlosen Firmenparkplatz zu stellen. Ohne ausführliche Interessenabwägung darf dem ... | mehr
Luxemburg/München, September 2010 - Die Diskussion über einen neuen Rechtsrahmen für Lotto und Glücksspiel muss ab sofort neu begonnen werden. "Die Uhren müssen sozusagen auf ... | mehr
Wer mit einem Fahrrad ohne vorschriftsmäßige Beleuchtung unterwegs ist, den trifft bei einem nächtlichen Unfall immer eine Mitschuld. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts ... | mehr
Unter Nachbarn sorgen immer wieder Pflanzen für Streit, die von einem Grundstück auf das andere wachsen oder hinüber hängen. Das Amtsgericht München hat nun der ... | mehr
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die gesetzliche Regelung über die Winterreifenpflicht für verfassungswidrig erklärt. Nach Mitteilung der D.A.S. erläuterte das Gericht, dass die entsprechende Vorschrift zu ... | mehr
Vermieter dürfen die für ihr Gebäude anfallenden Kosten von Sach- und Haftpflichtversicherungen in den Betriebskostenabrechnungen unter der Position "Versicherungen" zusammenfassen. Sie müssen die auf die ... | mehr
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