Politik, Recht & Gesellschaft: Rahmenbedingungen, Verantwortung und Wandel im wirtschaftlichen Kontext

Gesetze, gesellschaftlicher Wandel und politische Entscheidungen prägen auch die Wirtschaft. In dieser Kategorie geht es um rechtliche Rahmenbedingungen, gesellschaftliche Entwicklungen und politische Weichenstellungen mit Relevanz für Unternehmen. Wer sich für wirtschaftspolitische Debatten, Datenschutz, Arbeitsrecht oder gesellschaftliche Verantwortung interessiert, findet hier Orientierung und Hintergrundwissen.


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E-Mail-Adresse ist Pflichtbestandteil des Impressums einer Internetseite - IT-Recht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 07.05.2013 entschied das Kammergericht (KG) Berlin,  ...   | mehr

Kommune muss keine weiteren Zahlungen aus Swaps leisten - Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Viele Städte und Gemeinden griffen in der Vergangenheit auf  ...   | mehr

Unisys und Steria modernisieren das Steuer- und Zoll-Kommunikationsnetz der Europäischen...

Paris, 5. Dezember 2013 - Die belgische Tochtergesellschaft des Unternehmens Unisys (NYSE: UIS) und Steria, führender Anbieter von IT-gestützter Business Services, haben heute bekannt gegeben,  ...   | mehr

Studie bestätigt: Versicherte begrüßen die Abschaffung des pauschalen Zusatzbeitrages

Berlin, 4. Dezember 2013 - Noch müssen CDU und CSU abwarten, ob die SPD-Mitglieder der Großen Koalition zustimmen. Für die Wähler ist aber ein Punkt  ...   | mehr

MS Julietta aus dem HCI Renditefonds I ist offenbar insolvent...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach einem Bericht von "Fonds professionell" droht damit bereits  ...   | mehr

Schroeder Logistic Investment Fonds 1: Containerverkauf bringt offenbar weniger Geld...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Anleger des geschlossenen Containerfonds hatten dem Verkauf der  ...   | mehr

Unter Anrechnung von Urlaubstagen darf die Freistellung nach einer Kündigung...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LAG) Hamm entschied kürzlich über einen Fall,  ...   | mehr

BDWi fordert Absenkung der Rundfunkabgabe - Vorschlag Tillichs aufgreifen

Von Bundesverband der...

Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert die Absenkung der Rundfunkabgabe. Dies hatte der sächsische Ministerpräsident Tillich als Reaktion auf Mehreinnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Milliardenhöhe  ...   | mehr

Kündigung wegen Verlust eines Doktortitels nicht möglich - Arbeitsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 25.11.2013 stellte das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf  ...   | mehr

Banken haben Aufklärungspflicht bei doppelter Provision - Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Einen Fall, in dem eine Bank für die Beschaffung  ...   | mehr

Keine spezielleren Urheberrechtsvoraussetzungen bei Werken angewandter Kunst - Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 13.11.2013 (Az.: I ZR 143/12)  ...   | mehr

Steria und APD beschleunigen Notruf-Management der Polizei

Die Lösung mit dem Namen SmartContact ermöglicht es Polizeieinheiten, beispielsweise auf Notrufe ungeachtet des Standorts schneller zu reagieren. Sie können in der Einsatzzentrale, auf der  ...   | mehr

Informative Internetseite stellt keine wettbewerbswidrige Absatzförderung dar - Wettbewerbsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte in einem aktuellen Urteil  ...   | mehr

Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Ende des Jahres - Zivilrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Die Frage nach der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wird gerade zum  ...   | mehr

Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Dienstleistungswirtschaft?

Von Bundesverband der...

Aus Sicht der Dienstleistungswirtschaft kann die Bewertung des Vertrages nicht positiv ausfallen. Arbeit wird in Zukunft mehr kosten. Das trifft die beschäftigungsintensiven Dienstleister besonders hart.  ...   | mehr

Ist die Haushaltshilfe legal im deutschen Haushalt?

Von Werner Sperber,...

Die oft zitierte "uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union" lässt viele deutsche Familien, die guten Gewissens eine osteuropäische Haushaltshilfe beschäftigen, zu Gesetzesbrechern werden. Noch ist Vorsicht  ...   | mehr

Positives Urteil für Anlegerin von Immobilienfonds durch GRP Rainer -...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Anwälte von GRP Rainer haben ein weiteres Urteil  ...   | mehr

Unverhältnismäßigkeit von Kündigungsfristen gegenüber Handelsvertretern - Handelsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom  ...   | mehr

Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Entscheidung des Landgerichts (LG) Braunschweig (Az.: 9 O  ...   | mehr

Immer mehr Menschen wollen mit dem Erbe einen guten Zweck...

Von Mein Erbe...

Erstmals wurde damit die Generation der über 60-Jährigen genauer befragt, die in diesem Jahrzehnt insgesamt 2,6 Billionen Euro vererben wird. „In dem Wunsch, mit seinem  ...   | mehr

Innovative Governance-Ansatz von der Internationalen Akademie für Systemforschung (IASR)

Von Internationale Akademie...

Neue Projektergebnisse ermöglichen eine qualitativ höhere Ebene der nachhaltigen Staatsführung. Wissenschaftliche Rat von der Internationalen Akademie für Systemforschung (IASR) prüfte und genehmigte die Forschungsergebnisse des  ...   | mehr

Gaslieferungsverträge auf dem Prüfstand

Wie wir erst kürzlich berichteten hat der BGH die Vertragsklauseln renommierter Großversorger zur Preiserhöhung bei sogenannten Sonderkunden für unwirksam erklärt. Das besondere hierbei war  ...   | mehr

Anleger des CS Euroreal müssen Wertminderung der Immobilienobjekte fürchten -...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Anteilseigner offener Immobilienfonds sind seit geraumer Zeit die Bekanntgabe  ...   | mehr

Unwirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt von Zusatzzahlungen bei vertraglicher Regelung - Arbeitsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10 AZR 177/12). Dem  ...   | mehr

Echtheit und Eigenhändigkeit eines Testaments kann durch Gutachten geprüft werden...

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit dem Beschluss vom  ...   | mehr

Werbemaßnahmen eines Zahnarztes können wettbewerbswidrig sein - Wettbewerbsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Werbung ist für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens ein  ...   | mehr

KulturForum Europa (KFE) verlieh in Berlin den European Tolerance Award...

Von KulturForum Europa...

Im Rahmen der Gala "Künstler gegen Aids" der Berliner Aidshilfe e.V. hat das KulturForum Europa (KFE) am Montag die Schauspielerin, Sängerin und Entertainerin Romy Haag  ...   | mehr

PEAG Personaldebatte zum Frühstück: 'Welche Wachstumsimpulse braucht der deutsche Mittelstand?'

Von PEAG Holding...

Berlin - Nicht einmal 24 Stunden nach der Präsentation des schwarz-roten Koalitionsvertrages analysierten am heutigen Vormittag Dr. Joachim Pfeiffer, Wirtschaftsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Johannes Jakob,  ...   | mehr

Naturstrom AG: Koalitionäre schreiben Energiewende ab

Von NATURSTROM AG

"Klein halten, deckeln, kürzen - viel mehr ist den Parteien zum Zukunftsprojekt Energiewende nicht eingefallen. Symptomatisch dafür ist der geplante Ausbaukorridor, mit dem die Koalitionäre  ...   | mehr

Der Traumfänger vom Tegernsee ist Hochzeitsfotograf aus Leidenschaft

Ratgeber Hochzeit Rolf Kaul - Hochzeitsfotografie auf höchstem Niveau Das Können eines Hochzeitsfotografen ist für die Erinnerung an den schönsten Tag des Lebens  ...   | mehr

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Politik, Recht & Gesellschaft: Struktur, Verantwortung und Wandel

Gesellschaftliches Zusammenleben braucht klare Regeln, politische Gestaltungskraft und ein gemeinsames Werteverständnis. Politik, Recht & Gesellschaft bilden das Fundament für Ordnung, Gerechtigkeit und Entwicklung in demokratischen Staaten. Sie bestimmen nicht nur unseren Alltag, sondern auch die langfristige Richtung, in die sich Länder und Gemeinschaften entwickeln.

Politik als Gestaltungsinstrument

Politik ist mehr als Parteiprogramme und Wahlkämpfe – sie ist die Kunst, Kompromisse zu finden, Interessen auszugleichen und Zukunft zu gestalten. Ob Klimapolitik, Bildung, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit: Politische Entscheidungen beeinflussen, wie wir leben, arbeiten und wirtschaften. Dabei spielen sowohl nationale Regierungen als auch internationale Institutionen eine zentrale Rolle.

Transparenz, Bürgerbeteiligung und demokratische Kontrolle sind dabei Grundpfeiler einer funktionierenden politischen Kultur. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche und globaler Krisen zeigt sich, wie wichtig ein stabiler, aber zugleich handlungsfähiger Staat ist.

Recht als Rahmen für Gerechtigkeit

Das Rechtssystem sorgt für Fairness, Sicherheit und Verlässlichkeit – sei es im Zivilrecht, Strafrecht oder Arbeitsrecht. Es schützt die Rechte des Einzelnen, regelt das Miteinander und ermöglicht die friedliche Lösung von Konflikten. Neue Herausforderungen wie Datenschutz, digitale Identitäten oder Künstliche Intelligenz erfordern eine kontinuierliche Weiterentwicklung bestehender Gesetze.

Juristische Berufe, Gerichte und Gesetzgeber tragen eine große Verantwortung dafür, dass rechtliche Normen nachvollziehbar, anwendbar und gerecht bleiben – auch in einer sich schnell verändernden Welt.

Gesellschaft im Wandel

Gesellschaft ist nicht statisch – sie entwickelt sich mit neuen Technologien, kulturellen Impulsen und globalen Strömungen. Themen wie soziale Ungleichheit, Migration, Integration oder Generationengerechtigkeit beschäftigen Menschen über alle politischen Lager hinweg. Auch zivilgesellschaftliches Engagement, NGOs und soziale Bewegungen nehmen Einfluss auf gesellschaftliche Entwicklungen und politische Entscheidungen.

Die Digitalisierung verändert zudem unsere Kommunikationskultur, unsere Informationsquellen und unser Zusammenleben – mit Chancen und Risiken gleichermaßen.

Fazit: Politik, Recht & Gesellschaft als dynamisches Gefüge

Politik, Recht & Gesellschaft sind eng miteinander verwoben und beeinflussen sich gegenseitig. Wer sich mit diesen Themen beschäftigt, versteht nicht nur die Strukturen unseres Zusammenlebens, sondern auch die Mechanismen des Wandels. In einer Zeit voller Herausforderungen ist es wichtiger denn je, informiert, kritisch und engagiert am gesellschaftlichen Diskurs teilzunehmen.